Orban: „Nur einen Zentimeter vor EVP-Austritt“

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban sieht seine Fidesz-Partei knapp an einem Austritt aus der Europäischen Volkspartei (EVP) vorbeigeschrammt. Das sagte er am Freitag mit Blick auf die jüngste Entschließung des Europaparlaments hinsichtlich Ungarn. Gleichzeitig drohte er erneut mit einem Austritt aus der christdemokratischen Europapartei.

„Wir waren nur einen Zentimeter davon entfernt, aus der Europäischen Volkspartei auszutreten“, sagte Orban, denn die Mehrheit der Parteienfamilie „hat uns verraten“.

Auch ÖVP übte „Verrat“

Die Resolution zur Bekräftigung des wegen Rechtsstatlichkeitsbedenken eingeleiteten Artikel-7-Verfahrens gegen Ungarn war am Donnerstag mit den Stimmen zahlreicher EVP-Abgeordneten beschlossen worden. Wie die ÖVP-Delegaiton dem VOLKSBLATT mitteilte, haben alle ÖVP-Europaabgeordneten für die Resolution gestimmt, ebenso wie SPÖ, Grünen und Neos. Nur die FPÖ-Abgeordneten stimmten dagegen.

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Fidesz, deren EVP-Mitgliedschaft derzeit suspendiert ist, habe den Austritt nur deswegen nicht vollzogen, weil die Franzosen, Spanier und Italiener „eindeutig hinter uns standen“ und dies in der Debatte der EVP nachdrücklich deklariert hätten, sagte Orban und drohte: Wenn sich die EVP nicht hinter Ungarn stelle, dann „müssen wir eine neue europäische Bewegung mit christdemokratischem Charakter gründen“.

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