Palmers und Hygiene Austria weisen Vorwürfe zurück

Die beiden Unternehmen wehren sich in der Maskencausa gegen die Vorwürfe © APA/AFP/INA FASSBENDER

Der „Standard“ hatte am Mittwoch über bisher öffentlich nicht bekannte, schwere Vorwürfe im FFP2-Maskenskandal rund um Hygiene Austria und Palmers berichtet. Demnach geht es um „fortgesetzte Steuerhinterziehung in großem Ausmaß unter Verwendung nachgemachter oder verfälschter Belege“. Mindestens 693.000 Euro an Zoll und Einfuhrumsatzsteuer soll Palmers hinterzogen haben. Palmers sowie Hygiene Austria weisen diese ihrer Ansicht nach „alten“ Vorwürfe vehement zurück.

Laut „Standard“ unter Berufung auf die Ermittler seien mit „künstlich niedrig gehaltenen chinesischen Ausgangsrechnungen“ die Abgaben für den Zoll der FFP2-Masken erheblich gedrückt worden, lautet der Vorwurf in einem Durchsuchungsbefehl für eine Durchsuchung am 29. September des Vorjahres bei Hygiene Austria und in Verbindung stehender Unternehmen. Die Ermittler gehen von einem 40 Prozent höheren Warenwert aus als angegeben. Daher die zweite Razzia binnen kurzer Zeit, deren Anlass bisher nicht bekannt gewesen war. Für die Beteiligten gilt die Unschuldsvermutung.

Bei Palmers und Hygiene Austria sehe man den Vorwurf, dass die Masken einen 40 Prozent höheren Warenwert gehabt haben sollen, als „vollkommen lebens- und marktfremd“ an. „Der Stückpreis für 10.000 Stück wird mit dem Stückpreis für 37.000.000 Stück gleichgesetzt“, hieß es von Palmers. Es liege keine Hinterziehung von Zollabgaben vor, genauso wenig würden „künstlich niedrig gehaltene Ausgangsrechnungen“ existieren. Alle Lieferungen seien korrekt verzollt worden und zwar mit dem tatsächlichen Warenwert. Das geht aus entsprechenden Stellungnahmen der beiden Unternehmen hervor.

Hygiene Austria betonte in der Stellungnahme erneut, keinerlei Kenntnis von „angeblicher“ Schwarzarbeit gehabt zu haben. Im März 2021 hatten beim niederösterreichischen Maskenhersteller Razzien stattgefunden. Dabei sollen Schwarzarbeiter erwischt worden sein, wie sie in China fabrizierte Masken im Firmen-Keller umverpackt haben. Die Anstellung und Bezahlung der Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter sei in der alleinigen Verantwortung der beauftragten Leiharbeitsfirmen gestanden. Für die Bezahlung aller Löhne und Lohnnebenkosten seien insgesamt 5,5 Mio. Euro an die Leiharbeitsfirmen bezahlt geworden. Der heute von der Arbeiterkammer (AK) erhobene Vorwurf, die Hygiene Austria hätte „verdächtig hohe Zahlungen“ an die Personaldienstleister geleistet, sei für die Hygiene Austria daher „befremdlich“.

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