Pfad soll keine Sackgasse werden

Wie EU-Kommissionspräsidentin hoffen viele auf geordneten Brexit

Ursula von der Leyen hat den Kampf um einen geordneten Brexit noch nicht aufgegeben.
Ursula von der Leyen hat den Kampf um einen geordneten Brexit noch nicht aufgegeben. © AFP/Thys

Ursula von der Leyen ortet Fortschritte in den seit Monaten stockenden Brexit-Verhandlungen. „Die nächsten Tage werden entscheidend“, sah die deutsche EU-Kommissionspräsidentin noch einen Weg zum Erfolg. „Dieser Pfad mag sehr schmal sein, aber er ist da.“

Noch gebe es zwei zentrale Streitfragen, die künftigen Fischfangquoten und Zusicherungen für einen fairen Wettbewerb. Großbritannien will mit dem Brexit mehr Souveränität zurückgewinnen und deswegen die volle Kontrolle über die eigenen Gewässer haben. Die EU, insbesondere die Fischerei Frankreichs, will sich in der Nordsee aber keine faulen Fische andrehen lassen.

Auch Irlands Regierungschef Micheal Martin hoffte auf einen Brexit-Deal bis zum Wochenende. Er sei optimistischer als vor einer Woche, dass die Verhandlungsführer in Großbritannien und der Europäischen Union eine Einigung erzielen können.

Zweckoptimismus

Großbritannien war Ende Jänner offiziell aus der EU ausgetreten, der es seit 1973 angehört hatte. Am 31. Dezember endet nach jahrelangen Verhandlungen die Übergangsphase, in der das Königreich noch EU-Regeln anwenden muss. Danach droht Chaos. Angesichts des bisherigen Verhaltens der britischen Verhandler scheint eine Einigung allerdings fraglich, dürften von der Leyen und Martin eher Zweckoptimismus versprühen.

Experten rechnen ab Jänner mit höheren Zöllen auf viele Produkte sowie langen Wartezeiten an der Grenze. Zudem müssen EU-Bürger in Großbritannen und Briten in der EU ihre Aufenthaltstitel neu regeln, hier bieten beide Seiten jedoch großzügige Lösungen an, etwa den „Artikel 50 EUV“, der einen zumindest fünfjährigen Aufenthalt in der EU ermöglicht. Laut Statistik Austria lebten mit Stand 1. Jänner 2020 exakt 11.177 britische Staatsbürger in Österreich.

YT
Video
Ich möchte eingebundene Social Media Inhalte sehen. Hierbei werden personenbezogene Daten (IP-Adresse o.ä.) übertragen. Diese Einstellung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in der Datenschutzerklärung oder unter dem Menüpunkt Cookies geändert werden.

Michael Löwy von der Industriellenvereinigung (IV) würde all diese Szenarien gerne noch vermeiden. „Aus Sicht der Industrie ist zu hoffen, dass eine Einigung gelingt. Es geht um den Markt einer Volkswirtschaft mit 60 Millionen Konsumenten.“ Die britische Wirtschaft sei mit jener mancher EU-Staaten eng verwoben und mit denen sei wiederum die österreichische Ökonomie aufs engste verquickt.

Wie ist Ihre Meinung?