In Oberösterreich tagte am Mittwoch der Unterausschuss Pflege und die ersten Reaktionen zeigten durchaus Zufriedenheit mit dem Ergebnis.
„So konnten zwei langjährige OÖVP-Forderungen zur Absicherung der Pflege erfolgreich umgesetzt werden“, freute sich OÖVP-Sozialsprecher Wolfgang Hattmannsdorfer.
Erstens können Pflegeassistenten künftig im stationären Dienst arbeiten. Oberösterreich war bisher das einzige Bundesland, das keine Pflegeassistenten in Altenheimen arbeiten ließ, obwohl dort dringender Personalbedarf besteht.
Zweitens werden im Rahmen der Novelle der Heimverordnung die Arbeitsabläufe in Alten- und Pflegeheimen spürbar entrümpelt und Dokumentationsvorschriften reduziert. Beispielsweise fallen künftig monatliche Aufzeichnungen zu Lebensmittelverbrauch, Strom- und Wasserverbrauch, Heizmaterial, Putzmittel und Pflegehilfsmittel weg. „Damit haben Pflegemitarbeiter wieder mehr Zeit für Pflegebedürftige, statt sich um Akten kümmern zu müssen“, so Hattmannsdorfer, der den Landtagsantrag zur Entbürokratisierung im Pflegebereich bereits 2018 eingebracht hatte.
Erstmals Zielbestimmung in der Heimverordnung
Weiters wird auf Initiative der OÖVP in die Heimverordnung erstmals eine Zielbestimmung mit einem klaren Bekenntnis zur Entbürokratisierung aufgenommen. Konkret soll festgehalten werden, dass sämtliche Dokumentationen künftig nicht überschießend sein dürfen, sondern auf das unbedingt notwendigste Ausmaß einzuschränken sind. Das bedeutet: Mehr Sicherheit für Pflegemitarbeiter und mehr Zeit für Pflege und Betreuung. Zur Entlastung der Pflegekräfte wird außerdem ein zweiter Nachtdienst in Altenheimen mit mehr als 60 Betten eingerichtet.
„Oberösterreich hat seine Hausaufgaben gemacht“
„Wir haben in Oberösterreich unsere Hausaufgaben gemacht. Jetzt ist auch der Bund am Zug, in seinem Bereich Deregulierungsmaßnahmen zur Entlastung der Pflegemitarbeiter zu ergreifen. Dazu wird es aus Oberösterreich eine gemeinsame Resolution mit zentralen Forderungen an den Bund geben“, betonte Hattmannsdorfer.
Auch die zuständige Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) zeigte sich nach der Sitzung des Unterausschuss Pflege zufrieden: „Ich freue mich, dass diese Sitzung einen breiten Konsens über die von mir vorgeschlagenen Maßnahmen gebracht hat und es insbesondere mit dem zweiten Nachtdienst erste Verbesserungen bei der Personalausstattung gibt. Das große Thema für mich ist und bleibt aber der Mindestpflegepersonalschlüssel. Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass es zu weiteren Verbesserungen kommt.“
