Auslieferungsverfahren um Assange geht in London weiter
Die mögliche Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange an die USA wird am Donnerstag weiter die britische Justiz beschäftigen. Am zweiten Tag des Berufungsverfahrens, der...
Bewertungs-App „Lernsieg“ ist datenschutzkonform
Die umstrittene Lehrerbewertungs-App „Lernsieg“, bei der Schüler ihre Lehrer bzw. Schulen anonym bewerten können, steht laut Bundesverwaltungsgericht (BVwG) in keinem Widerspruch zur Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
Ein...
Steigende Zahlen bei Zuwanderung
Laut ÖIF-Broschüre hat bereits jeder Fünfte ausländischen Geburtsort
Iran nimmt Wiener Atomverhandlungen im November wieder auf
Der Iran wird die Atomverhandlungen in Wien nächsten Monat wieder aufnehmen. Das gab Irans Vizeaußenminister Ali Bagheri auf Twitter bekannt. „Die Verhandlungen heute in...
Militärputsch im Sudan – EU- und UN-Diplomaten trafen Hamduk
Der durch den Militärputsch im Sudan entmachtete Regierungschef Abdullah Hamduk ist nach Angaben der Vereinten Nationen wohlauf. Man habe sich in Hamduks Residenz mit...
EuGH verurteilt Polen zu einer Million Euro Strafe täglich
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Polen zur Zahlung eines Zwangsgeldes in Höhe von einer Million Euro täglich verurteilt. Grund für den Schritt ist nach...
Van der Bellen lobte Stelzer als Landeshauptmann an
Thomas Stelzer (ÖVP) ist am Mittwoch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zum oberösterreichischen Landeshauptmann angelobt worden. Stelzer wurde von seiner Frau und seinen...
Steiermark verschärft Corona-Regeln deutlich
Die Steiermark verschärft die Regeln zur Corona-Bekämpfung deutlich. Wie Mittwochvormittag bei einem Pressegespräch von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) bekannt gegeben wurde, gilt künftig wie...
VfGH weist Künstler-Corona-Beschwerden ab
Die Regierung hat vor dem Verfassungsgerichtshof einen Erfolg in Sachen Corona errungen. Eine Beschwerde von Künstlern wurde ebenso abgelehnt wie eine gegen die zwischenzeitlich...
China: Taiwan darf Vereinten Nationen nicht beitreten
China hat eine offizielle Einbindung Taiwans in die UNO mit Nachdruck abgelehnt. Taiwan habe „kein Recht, den Vereinten Nationen beizutreten“, sagte ein Sprecher des...
