Biden und Xi telefonierten erstmals seit Treffen im November

Präsidenten hatten in San Francisco regelmäßige Telefonate vereinbart © APA/AFP/BRENDAN SMIALOWSKI

US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping haben erstmals seit ihrem Krisentreffen in Kalifornien im November wieder miteinander telefoniert. Das teilte das Weiße Haus am Dienstag im Anschluss an das Gespräch mit. Xi warnte seinen Amtskollegen staatlichen Medien zufolge vor den Folgen der eingeschränkten Technologielieferungen. Damit „bauen die USA nicht Risiken ab, sondern schaffen Risiken“, habe Xi laut Nachrichtenagentur Xinhua erklärt.

Die Beziehungen zwischen beiden Staaten seien zwar dabei, sich zu stabilisieren. Sie könnten jedoch „in einen Konflikt oder eine Konfrontation abgleiten“, hieß es aus Peking. Das US-Präsidialamt erklärte, man werde weiter die notwendigen Schritte unternehmen, um zu verhindern, dass die nationale Sicherheit des Landes mit US-Technologie untergraben werde. Es seien darüber hinaus etwa Themen wie der Ukraine-Krieg besprochen worden. Den US-Angaben zufolge dauerte das Telefonat eine Stunde und 45 Minuten.

Die beiden Präsidenten waren im vergangenen November nach einem ganzen Jahr kompletter Funkstille in der Nähe der US-Metropole San Francisco zu einem persönlichen Treffen zusammengekommen, um die Beziehungen beider Länder zu stabilisieren. Bei dem Treffen hatten die beiden Präsidenten auch vereinbart, künftig wieder regelmäßig zu telefonieren. Dem kamen sie nun nach. Eine hochrangige Vertreterin der US-Regierung sagte, nach dem Telefonat der Präsidenten sei ein weiterer Austausch auf Ebene von Kabinettsmitgliedern zu erwarten. So wolle US-Finanzministerin Janet Yellen in den kommenden Tagen erneut nach China reisen und US-Außenminister Antony Blinken in den kommenden Wochen. Ebenso seien Besuche von Mitgliedern der chinesischen Regierung in den USA geplant. Außerdem solle es bald ein Telefonat der Verteidigungsminister beider Länder geben.

Die Wiederaufnahme der Militär-Kommunikation beider Länder galt als wichtigstes Ergebnis des Krisentreffens von Biden und Xi in Kalifornien vor viereinhalb Monaten. Die US-Regierung hatte zuvor wiederkehrend beklagt, dass der sonst übliche direkte Austausch zwischen den Streitkräften beider Länder nicht funktioniere und dies zu gefährlichen Missverständnissen und Fehlkalkulationen in krisenhaften Situationen führen könnte.

Das Verhältnis der beiden größten Volkswirtschaften der Welt ist seit langem angespannt, unter anderem nach wirtschaftlichen Sanktionen gegen Peking und angesichts von Befürchtungen im Westen, Chinas Armee könnte in Taiwan einmarschieren. Die USA bekennen sich zwar wie die überwiegende Mehrheit der internationalen Gemeinschaft zur „Ein-China-Politik“, sind der abtrünnigen chinesischen Provinz Taiwan jedoch mit einem Militärabkommen im Wort.

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