Edtstadler fordert mehr Tempo bei Pandemiebekämpfung in EU

Europaministerin verlangt „rasche Fortschritte“ bei EU-Erweiterung

Europaministerin Edtstadler (im Bild mit dem französischen Europa-Staatssekretär Clement Beaune) drückt auch beim Thema Pandemiebekämpfung aufs Tempo.
Europaministerin Edtstadler (im Bild mit dem französischen Europa-Staatssekretär Clement Beaune) drückt auch beim Thema Pandemiebekämpfung aufs Tempo. © AFP/Thys

Mehr Tempo bei der Pandemiebekämpfung in der EU fordert Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). Wegen der neuen Coronavirus-Variante Omikron sei es „notwendig, noch schneller zu werden in der Datenabgleichung, schneller zu werden im Austausch der Maßnahmen, die wirken, und auch der Ausweitungen der Maßnahmen, die man treffen muss“, sagte sie am Dienstag beim EU-Rat in Brüssel. „Gleichzeitig wollen wir aber die Reisefreiheit so gut es geht aufrechterhalten.“

EU-Erweiterung muss schneller gehen

Mehr Tempo forderte Edt-stadler außerdem bei der EU-Erweiterung am Westbalkan. Insbesondere was die bulgarische Blockade der EU-Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien betrifft, erwarte sie sich „ein wirkliches Resultat“ und „rasche Fortschritte“. Da nun eine Regierung in Bulgarien im Amt sei, sei es jetzt „an der Zeit, ganz konkrete Schritte zu setzen“. Es brauche eine zeitliche Perspektive und einen klaren zeitlichen Rahmen, „so schnell wie möglich“.

Ein EU-Gesetz für mehr Gerechtigkeit und Sicherheit im Internet hat eine wichtige Hürde genommen. Der zuständige Ausschuss des Europaparlaments einigte sich beim Gesetz für digitale Dienste auf einen Kompromiss, wie die Straßburger Institution mitteilte. Mit dem Gesetz sollen Verbraucher besser vor Desinformation, Hassrede und dem Kauf gefälschter Produkte geschützt werden. Der Ausschuss sprach sich dafür aus, dass Algorithmen, mit denen Plattformen auswählen, was Nutzer in ihrem Newsfeed als Nächstes sehen, transparenter werden müssen.

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