Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken bekennt sich ausdrücklich zum „demokratischen Sozialismus“ als politischem Ziel. „Der demokratische Sozialismus ist eine positive gesellschaftliche Vision“, sagte Esken dem Spiegel-Magazin.
Als mögliche Instrumente nannte sie auch Enteignungen oder Vergesellschaftungen von Unternehmen. Derartige Maßnahmen könnten zur Schaffung einer gerechteren Gesellschaft beitragen, argumentierte die SPD-Vorsitzende.
Sie verwies auf die entsprechenden Vorgaben im Grundgesetz, mit denen dem Staat und der Gesellschaft Mittel „an die Hand gegeben werden, um den verantwortlichen Umgang mit Eigentum zu gewährleisten“. Das Grundgesetz setzt Enteignungen aber enge Grenzen.
Als Beispiel nennt Esken den Wohnungsmarkt. „Das Wohnen ist bei uns mehr und mehr zum Spekulationsobjekt geworden, dabei sollte es ein Menschenrecht sein.“ Bisher sei jedoch die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum zu sehr dem Markt überlassen worden, was „ein Fehler war“.
Der Begriff „demokratischer Sozialismus“ steht zwar im aktuellen SPD-Programm von 2007, allerdings spielte er in der politischen Arbeit der Sozialdemokraten seit geraumer Zeit keine größere Rolle mehr. Esken will das nun offenbar ändern.
