Die israelische Armee hat die Schließung des Studios des arabischen Fernsehsenders Al Jazeera im besetzten Westjordanland mit Terrorvorwürfen gerechtfertigt. Eine Prüfung der Justiz und Einschätzung der Geheimdienste hätten ergeben, dass „die Büros genutzt wurden, um zu Terror aufzustacheln, um terroristische Aktivitäten zu unterstützen“, erklärte die Armee am Sonntag. Mit seinem Programm gefährde der Sender „die Sicherheit und öffentliche Ordnung“ im Westjordanland.
Al Jazeera hatte zuvor berichtet, dass israelische Soldaten mit einem Gerichtsurteil für die 45-tägige Schließung seines Büros in Ramallah in die dortigen Räumlichkeiten eingedrungen seien. Dabei hätten die Soldaten keine Gründe für das Sendeverbot genannt. Der katarische Sender kritisierte Israels Vorgehen am Sonntag als „kriminell“. Al Jazeera „verurteilt und prangert diesen kriminellen Akt entschieden an“, hieß es in einer Erklärung. Die Beschlagnahmung der Ausrüstung aus dem Studio in Ramallah sei „nicht nur ein Angriff“ auf den Sender selbst, sondern „ein Affront gegen die Pressefreiheit und die ureigenen Prinzipien des Journalismus“.
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Gegen Al Jazeera besteht bereits ein Sendeverbot in Israel. In der vergangenen Woche kündigte die israelische Regierung an, Al Jazeera-Journalisten die Presseausweise zu entziehen. Der israelische Kommunikationsminister Schlomo Karhi hatte Al Jazeera im Juni als „ein Sprachrohr des Terrorismus im Dienste der Hamas“ bezeichnet.
Im Juli waren der Korrespondent des Senders im Gazastreifen, Ismail al-Ghoul, sowie dessen Kameramann Rami al-Rifi, bei einem israelischen Luftangriff getötet worden, als diese über das Flüchtlingslager Al-Shati berichteten. Nach Angaben der israelischen Armee war al-Ghoul am Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel am 7. Oktober beteiligt. Der Sender wies dies zurück.
Der palästinensische Journalistenverband verurteilte die vorübergehende Schließung des Büros von Al Jazeera in Ramallah scharf. Die militärische Anordnung Israels sei willkürlich und eine neuerliche Beeinträchtigung der journalistischen Arbeit, die Verbrechen gegen das palästinensische Volk aufdecke, hieß es in einer Erklärung.
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