Kampf gegen Russen-Propaganda

EU will Cyber-Bedrohung demokratischer Systeme effektiv begegnen

Ein gefälschtes Titelbild eines Satiremagazins zeigte den unersättlichen Ukraine-Präsidenten.
Ein gefälschtes Titelbild eines Satiremagazins zeigte den unersättlichen Ukraine-Präsidenten. © Screenshot/Correctiv.org

Auch mit Blick auf die russische Kriegspropaganda will die EU stärker gegen Desinformation im Internet vorgehen. Dafür baut sie ein Zentrum zur Analyse und zum Informationsaustausch auf, wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell in Brüssel ankündigte. So will die EU besser verstehen, wie Desinformationen und Kriegspropaganda aus Russland oder China verbreitet und organisiert würden.

Die EU präsentierte dazu eine Untersuchung zu Desinformationen im Internet durch Russland und China. Dafür wurden zwischen Oktober und Dezember des Vorjahres 100 Desinformationen im Internet analysiert.

Russland verbreitete demnach Desinformationen auf sozialen Medien, über Konten von diplomatischen Diensten oder auf Websites. Borrell zufolge warf das russische Außenministerium der EU nach einer Ausbildungsmission in der Ukraine im November auf seiner Website fälschlicherweise vor, hybride Kriegsführung zu betreiben.

Russland erstelle auch falsche Websites, um sich als vertrauenswürdige Medien auszugeben, erläuterte Borrell. „Die Inhalte werden in Lichtgeschwindigkeit verbreitet und in sozialen Netzwerken und Propagandakanälen gepostet.“

Russland habe Netzwerke aufgebaut, um Menschen zu täuschen, zu lügen und das Vertrauen in Institutionen zu untergraben. „Die Informations- und Propagandakanäle sind heute eine Waffe des Kreml“, sagte Borrell. Das sei eine große Bedrohung für die liberalen Demokratien.

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