NATO-Verteidigungsminister beraten über Aufrüstung

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin bei NATO-Treffen in Brüssel © APA/AFP/VALERIA MONGELLI

Die Verteidigungsminister der 30 NATO-Staaten beraten am Donnerstag (9.30 Uhr) über noch offene Fragen im Zusammenhang mit dem großen Gipfeltreffen Ende Juni in Madrid. Bei diesem sollen die Staats- und Regierungschefs darüber entscheiden, wie das Bündnis mittel- und langfristig auf die Bedrohungen durch Russlands Kriegspolitik reagiert. Zudem ist unter anderem vorgesehen, eine Erhöhung der Gemeinschaftsausgaben zu vereinbaren.

Bei den Gesprächen der Verteidigungsminister wird es konkret zum Beispiel um die Verstärkung der Ostflanke durch zusätzliche NATO-Truppen gehen. Vor allem die baltischen Staaten dringen nach dem russischen Angriff auf die Ukraine auf eine deutlich größere Unterstützung durch Bündnispartner. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte bereits in der vergangenen Woche an, dass Deutschland seine Truppenpräsenz in Litauen noch einmal ausbauen werde.

Überschattet werden die Gespräche in Brüssel von der anhaltenden Weigerung des Bündnismitglieds Türkei, einem Start von NATO-Beitrittsgesprächen mit Finnland und Schweden zuzustimmen. Die beiden Länder hatten Mitte Mai die Aufnahme in die Verteidigungsallianz beantragt. Die Türkei blockiert bisher aber den Aufnahmeprozess und begründet seine Haltung mit der angeblichen Unterstützung Finnlands und Schwedens von „Terrororganisationen“ wie der auch in der Europäischen Union verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).

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