Österreicher bleiben besonders ablehnend gegenüber EU

Nur 42% der Österreicher bewerten EU-Mitgliedschaft positiv © APA/THEMENBILD/HELMUT FOHRINGER

Die Österreicher stehen der EU nach wie vor besonders ablehnend gegenüber. Laut einer am Mittwoch veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage bewerten nur 42 Prozent die Mitgliedschaft in der Union positiv, 22 Prozent sehen sie als etwas Schlechtes. Das ist der jeweils niedrigste, beziehungsweise höchste Wert unter allen 27 EU-Mitgliedstaaten. Von allen befragten EU-Bürgern insgesamt sehen 61 Prozent die Mitgliedschaft ihres Landes als eine gute Sache.

Nur leicht besser als in Österreich sind die EU-Zustimmungswerte in Italien (43 Prozent) und Tschechien (44 Prozent). Am höchsten ist die Zustimmung in Luxemburg mit 86 Prozent. Immerhin 55 Prozent der befragten Österreicherinnen und Österreicher meinen, dass die EU-Mitgliedschaft dem Land in Summe genutzt hat – auch hier der niedrigste Wert in ganz Europa. In Litauen, Irland, Luxemburg und Malta lag dieser bei jeweils über 90 Prozent.

Die Auswirkungen der Entscheidungen, die in Brüssel, Straßburg oder Luxemburg gefällt werden, spüren die Österreicher dennoch. Fast Dreiviertel der Befragten hierzulande gaben an, dass die EU ihren Alltag beeinflusse. In der gesamten EU sahen das 70 Prozent so.

Die Umfrage des EU-Parlaments wurde auf den Tag genau sechs Monate vor der Europawahl veröffentlicht. Die Wahrscheinlichkeit, wählen zu gehen, sei gegenüber dem letzten Urnengang gestiegen – sowohl in der EU als auch in Österreich. Mit 68 bzw. 66 Prozent wird hier die wahrscheinliche Beteiligung errechnet. Dies entspricht dem Anteil der Befragten, die ihre persönliche Wahrscheinlichkeit, wählen zu gehen, auf einer Skala von eins bis zehn mit sieben oder mehr angeben. Bei der letzten EU-Wahl im Jahr 2019 betrug die Wahlbeteiligung in Österreich knapp 60 Prozent.

Eine höhere Wahlbeteiligung heißt aber nicht, dass die Wählerinnen und Wähler sich eine stärkere Rolle des EU-Parlaments wünschen. In Österreich tun dies nur 38 Prozent der Befragten, gegenüber 39 Prozent, die sich eine weniger wichtige Rolle der europäischen Volksvertretung wünschen (die restlichen Prozent teilen sich auf die Antwortmöglichkeiten „Gleichbleibende Rolle“ und „Weiß nicht“ auf). Noch ablehnender äußerten sich die Teilnehmer in Estland, Dänemark und Tschechien. In Zypern wünschen sich hingegen 86 Prozent mehr Gewicht für das Europaparlament.

Den höchsten Wert (77 Prozent) hatte der Inselstaat im Mittelmeer aber auch bei der Frage, ob sich der eigene Lebensstandard verschlechtert habe und ob man davon ausgehe, dass er weiter sinken werde. In Österreich bejahten 44 Prozent der Befragten diese Frage. Insgesamt wurden für diese Eurobarometer-Umfrage 26.523 Menschen über 15 in der gesamten EU befragt.

NEOS-Europaabgeordnete Claudia Gamon bezeichnete die Umfragewerte in Österreich als „alarmierend, aber nicht besonders überraschend“. Es brauche in den kommenden Jahren Menschen, welche für die europäischen Werte mit vollem Einsatz kämpften. „Deshalb laden wir alle, die Europa entscheidungsfähiger, handlungsfähiger und nicht zuletzt auch verteidigungsfähiger machen wollen, ein, bei unserer offenen Vorwahl für einen Platz auf unserer Liste für die EU-Wahl am 9. Juni zu kandidieren.“ Gamon: „Wir haben die Verantwortung, nicht die letzte Generation Europa zu sein.“

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