Die Ukraine darf von Paris gelieferte Raketen mit hoher Reichweite laut Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot „in der Logik der Selbstverteidigung“ auch auf Russland abfeuern. Ob dies tatsächlich bereits geschehen ist, sagte der Minister in einem in Auszügen im Voraus veröffentlichten Interview des britischen Senders BBC aber nicht. Von einer förmlichen oder jüngst formulierten Erlaubnis war nicht die Rede, vielmehr wiederholte Barrot Frankreichs bekannte Position.
Ein Sprecher des französischen Außenministeriums sagte, Präsident Emmanuel Macron habe bereits im Mai während seines Staatsbesuchs in Deutschland erklärt, die Ukraine müsse in der Lage sein, russische Militärziele zu neutralisieren, die direkt in Einsätze gegen ihr Territorium verwickelt seien. Das Völkerrecht sei eindeutig: Die Ukraine habe das Recht, sich zu verteidigen.
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„Dieses Recht ist nicht auf das ukrainische Hoheitsgebiet beschränkt. Die Möglichkeit, dass weitreichende Raketen Russland treffen könnten, ist Teil der Selbstverteidigung der Ukraine, die für die Verteidigung der Integrität ihres Territoriums kämpft, und Teil der Sicherheit der Europäer“, sagte der Sprecher.
Die Ukraine hatte diese Woche dem Vernehmen nach weitreichende Raketen vom Typ ATACMS aus US-Produktion und britische Marschflugkörper vom Typ Storm Shadow auf Militärziele in Russland abgefeuert. Frankreich hatte im Schulterschluss mit Großbritannien seit Juli 2023 damit begonnen, die Ukraine mit Raketen des Typs Storm Shadow zu beliefern – die französische Bezeichnung für die Raketen ist Scalp.
Russland spricht von „Todesstoß“ für die Ukraine
Moskau kritisierte die Äußerungen des französischen Außenministers scharf. Die Genehmigung zur Nutzung weitreichender Raketen gegen Russland sei „keine Unterstützung für die Ukraine, sondern vielmehr ein Todesstoß für die Ukraine“, sagte Außenamtssprecherin Maria Sacharowa der staatlichen Nachrichtenagentur TASS.
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