Niedrige Wahlbeteiligung bei Parlamentswahl in Italien

Meloni hat gute Chancen Regierungschefin zu werden © APA/AFP/ANDREAS SOLARO

In Italien laufen weiterhin die Parlamentswahlen. Bis 23 Uhr sind die Wahllokale noch geöffnet. 50 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, 400 Abgeordnete und 200 Senatoren neu zu bestimmen. Bis zum Abend zeichnete sich eine niedrige Wahlbeteiligung ab. Bis 19.00 Uhr gaben 51,2 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Bei den letzten Parlamentswahlen 2018 lag die Wahlbeteiligung noch bei 59,2 Prozent, teilte das Innenministerium in Rom am Sonntag mit.

Nachwahlbefragungen werden nach Wahlschluss in der Nacht veröffentlicht. Mit einem Ergebnis wird erst am Montagvormittag gerechnet. Bei der Wahl wird ein deutlicher Rechtsruck erwartet: Die Mitte-Rechts-Allianz um die Rechtsaußen-Politikerin Giorgia Meloni führte seit Wochen in allen Umfragen. Die 45-jährige Chefin der postfaschistischen Brüder Italiens (Fratelli d’Italia/FdI) könnte erste Ministerpräsidentin Italiens werden. Mitglieder des Bündnisses sind neben FdI auch die rechtspopulistische Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini und die konservative Forza Italia von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi. Die Mitte-Links-Parteien traten bei der Wahl getrennt an.

Wahlfavoritin Meloni zeigte sich am Sonntag siegessicher. „Heute können Sie dazu beitragen, Geschichte zu schreiben. Heute schreiben wir gemeinsam Geschichte“, twitterte Meloni und postete ein Foto, auf dem sie mit der italienischen Fahne zu sehen ist. Meloni hatte sich am Vormittag zur Stimmabgabe in einer Schule im Süden Roms angekündigt, erschien dann aber nicht wie geplant. Laut einer Sprecherin wolle sie nun erst kurz vor Schließung der Lokale wählen.

Lega-Chef Salvini rief bei der Stimmenabgabe in einem Wahllokal seiner Heimatstadt Mailand die Wählerschaft einmal mehr auf, zu den Urnen zu gehen. „Je mehr Menschen zur Wahl gehen, desto mehr Kraft werden das neue Parlament und die neue Regierung haben, um auf die Notfälle zu reagieren, an denen es nicht mangeln wird. Je mehr Menschen wählen, desto stärker wird Italien sein“, sagte Salvini. Er zeigte sich überzeugt, dass seine Lega unter den drei stärksten Parteien abschneiden wird.

Auch Berlusconi zeigte sich siegessicher. Seine Forza Italia werde mehr als zehn Prozent der Stimmen erobern, sagt er. „Ich werde mit der Forza Italia einen wesentlichen Beitrag leisten. Ich werde der Regisseur der neuen Regierung sein“, so der 85-jährige TV-Magnat, der vier Mal italienischer Ministerpräsident war.

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Den bisher regierenden Sozialdemokraten (Partito Democratico/PD) werden geringere Erfolgschancen eingeräumt, nachdem sie keine Wahlallianz mit der linkspopulistischen Fünf Sterne-Bewegung eingingen. In den vergangenen Wochen warnte PD-Chef Enrico Letta eindringlich vor der Gefahr eines Rechtsrucks in Italien. „Unter der Regierung von Mario Draghi war Italien das Herzstück Europas und ein europäischer Motor. Mit Giorgia Meloni würde Italien zur Bremse werden“, sagte Letta in einem Interview mit der spanischen Tageszeitung Abc.

Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella gab in seiner Heimatstadt Palermo seine Stimme ab. Er wählte parallel auch für das sizilianische Regionalparlament. 4,5 Millionen Sizilianer sind am Sonntag auch zu Regionalwahlen aufgerufen.

Die Parlamentswahlen finden nach einem „Rosatellum“ genannten komplizierten Wahlsystem statt. Es ist eine Mischung aus Mehrheits- und Verhältniswahlrecht. Die Zahl der Parlamentssitze schrumpft dieses Mal infolge einer Verfassungsreform von 945 auf 600. Der Wahlkampf war auch vor diesem Hintergrund härter als zuvor.

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