Russlands Präsident Wladimir Putin ist nach Kreml-Angaben zu einem neuen Telefonat mit Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine bereit. Bisher habe Scholz nicht angerufen oder Berlin eine solche Initiative für ein Gespräch angestoßen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag. Er reagierte auf Äußerungen des deutschen Kanzlers, mit Putin zu gegebener Zeit sprechen zu wollen. „Es ist notwendig zu reden“, sagte Peskow.
„Präsident Putin bleibt offen für Dialog, verfolgt dabei aber natürlich das grundlegende Ziel des Schutzes der Interessen unserer Bürger.“ Putin und Scholz telefonierten laut Kreml auf deutsche Initiative zuletzt am 2. Dezember etwa eine Stunde zur Lage in der Ukraine und zu den Folgen des Krieges.
Die deutsche Bundesregierung untermauerte unterdessen ihre Forderung an China, Russland zur Beendigung des Angriffskriegs gegen die Ukraine zu bewegen. Dies habe der Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Andreas Michaelis, bei einem Treffen mit dem chinesischen Sondergesandten für die Ukraine, Li Hui, deutlich gemacht, sagte ein Ministeriumssprecher in Berlin am Freitag. Die deutsche Seite habe bei dem Gespräch am vergangenen Mittwoch „an China appelliert, auf Russland einzuwirken (…) sich vollständig aus der Ukraine zurückzuziehen“.
Scholz hatte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitag) zum Krieg gesagt, es werde „am Ende eine Vereinbarung zwischen den Regierungen in Moskau und Kiew geben müssen“. Sein letztes Telefonat mit dem Kremlchef sei schon einige Zeit her. „Ich habe aber vor, zu gegebener Zeit auch wieder mit Putin zu sprechen“, sagte der deutsche Kanzler. Die Frage, ob mit Putin noch Gespräche sinnvoll sind, ist umstritten.
Scholz warnte davor, auf ein Einfrieren des Krieges gegen die Ukraine entlang des bisher eroberten Territoriums zu setzen. „Russland muss verstehen, dass es nicht darum gehen kann, eine Art kalten Frieden zu schließen – indem etwa der nun bestehende Frontverlauf zur neuen “Grenze” zwischen Russland und der Ukraine wird. Das würde Putins Raubzug nur legitimieren”, sagte er. „Es geht vielmehr um einen fairen Frieden, und Voraussetzung dafür ist der Rückzug von russischen Truppen.“
