Wahlschluss in der Slowakei

Zwei Favoriten im Rennen um Nachfolge von Präsidentin Caputova © APA/AFP/VLADIMIR SIMICEK

Die Präsidentschaftswahl in der Slowakei ist am Samstag bisher überwiegend problemlos verlaufen. Allerdings gab es Verzögerungen und das Wahlmoratorium endete um 22.30 Uhr statt um 22.00 Uhr. Ein Großteil der knapp 6.000 Wahllokale wurde um 22 Uhr geschlossen. Erste Teilergebnisse werden durch das Statistikamt somit später als geplant bekannt gegeben. Mit aussagekräftigen Zahlen wird gegen Mitternacht gerechnet, das Endergebnis dürfte am Sonntag bekannt sein.

Das Wahlmoratorium wurde im ganzen Land um 30 Minuten verlängert, wie der Sprecher des slowakischen Innenministeriums Matej Neumann der Nachrichtenagentur TASR gegenüber bestätigt hat. In der Gemeinde Norovce im Bezirk Topoľčany sei ein Wahllokal erst mit einer halben Stunde Verspätung eröffnet worden, begründete Neumann. Noch zuvor wurde auch bekannt, dass im westslowakischen Senica wegen Gesundheitsbeschwerden eines Mitglieds der Wahlkommission die Stimmabgabe in einem Wahllokal ebenfalls unterbrochen wurde. Der Mann sei zusammengebrochen. Die Abstimmung wurde für 20 Minuten eingestellt, entsprechend muss das Wahllokal auch länger geöffnet bleiben.

Das Wahlmoratorium beginnt in der Slowakei 48 Stunden vor der Abstimmung und bleibt bis zum Wahlschluss im letzten der nahezu 6.000 Wahllokale im Land in Kraft. Es verbietet Wahlwerbung oder Informationen zu Gunsten oder zum Nachteil von Kandidaten, sowie jegliche Beeinflussung der Wähler, einschließlich der Veröffentlichung vorläufiger Ergebnisse.

Beide Favoriten der Wahl, der Parteichef der linksorientierten mitregierenden Hlas (Stimme) und aktuelle Parlamentspräsident Peter Pellegrini und der liberale Karrierediplomat und einstige Außenminister Ivan Korčok, hatten noch vor Mittag ihre Stimmen abgegeben. Beide haben ihre Landsleute zu einer möglichst hohen Wahlbeteiligung aufgefordert.

Diese Abstimmung entscheidet, wer in den nächsten fünf, oder sogar zehn Jahren an der Spitze des Landes stehen wird, sagte Pellegrini nach der Stimmabgabe in Bratislava. „Also wer die Person sein wird, die die Ausrichtung der Slowakei beeinflussen wird, die entweder mit der Regierung zusammenarbeiten oder sie umgekehrt bremsen wird bei Schritten, die nicht zu Gunsten der Menschen oder des Landes sind,“ meinte er.

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Sein Hauptrivale Ivan Korčok, dem Umfragewerte unmittelbar vor der Abstimmung etwas geringere Chancen als Pellegrini eingeräumt hatten, wählte in Senec nahe der Hauptstadt. Er zeigte sich zuversichtlich: „Ich habe, zumindest aus meiner Sicht, alles getan, was ich tun konnte. Ich hoffe, die Wähler werden mir eine Chance geben – aber vor allem gut überdenken, wie ihr künftiges Staatsoberhaupt sein sollte.“ Beide Favoriten wollten in ihren Wahlzentralen auf die Ergebnisse warten.

Die scheidende Staatspräsidentin Zuzana Čaputová betonte ebenfalls die Bedeutung einer möglichst hohen Wahlbeteiligung. Für das künftige Staatsoberhaupt sei nämlich wichtig, dass seine Legitimität möglichst stark sei. „Vor allem wünsche ich der Slowakei sehr, dass es ein Präsident sein wird, der die Verfassung schützen und sich an sie halten wird, der unser Land würdevoll im Ausland repräsentieren und mit seinem Handeln und Rhetorik alle, nicht nur seine eigenen Wähler, ansprechen wird,“ erklärte sie nach der Stimmabgabe in der Kleinstadt Pezinok im Westen des Landes.

Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico gab ohne Anwesenheit von Medien seine Stimme in Bratislava ab. „Der Wahlakt ist in gewissem Maße eine private Angelegenheit jedes Einzelnen von uns,“ erklärte der Parteichef der linksgerichteten Smer – Sozialdemokratie (Richtung) in sozialen Netzwerken.

Die Präsidentschaftswahl am Samstag ist die sechste Direktwahl des Staatsoberhauptes in der Ära der souveränen Slowakei. Um die Nachfolge von Čaputová sind insgesamt neun Kandidaten bemüht, darunter keine einzige Frau. Mit einer Entscheidung wird nicht in der ersten Wahlrunde gerechnet, die zwei Bestplatzierten der Abstimmung werden voraussichtlich in einer Stichwahl am 6. April aufeinandertreffen.

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