SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich positiv über den neuen SPÖ-Chef Andreas Babler und seine Erfolgschancen geäußert. „Andi Babler gibt der Hoffnung auf eine gerechtere Zukunft eine Stimme und seine SPÖ bringt alle Voraussetzungen mit, um neues Vertrauen zu gewinnen“, teilte Kühnert am Fronleichnamstag der APA mit. „Unsere Unterstützung ist der SPÖ gewiss!“ Andere um Kommentare gebetene SPD-Spitzenpolitiker übten sich indes in Zurückhaltung und verwiesen auf Kühnert.
Kühnert wird dem linken SPD-Flügel zugerechnet und war früher Juso-Chef. Er ist auch Vizevorsitzender der deutsch-österreichischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag. „Die SPD pflegt seit jeher einen freundschaftlichen und intensiven Austausch mit der SPÖ, unserer österreichischen Schwesterpartei. Wir freuen uns darauf, diese enge Zusammenarbeit mit der neuen Parteiführung der SPÖ unter Andreas Babler fortzuführen“, betonte Kühnert. Auf die außen- und europapolitischen Aussagen Bablers ging Kühnert nicht ein. Nach einem kurz vor dem SPÖ-Bundesparteitag bekanntgewordenen Video, in dem er sich verbal über die EU auslässt, hatte Babler seine Position klarstellen und versichern müssen, dass er ein pro-europäischer Politiker sei.
Kühnert stellte in seiner Stellungnahme vielmehr auf die sozialpolitische Dimension ab. Auf die SPD und die SPÖ komme historisch sowie auch gegenwärtig eine zentrale Aufgabe zu. „Gemeinsam führen wir den Kampf um eine Zukunft, die mehr Begeisterung zu erzeugen vermag, als es die dumpfen Parolen der radikalen Rechten schaffen. Gerade in Zeiten von Teuerung und Unsicherheit braucht es eine Politik, die auf sozialen Zusammenhalt setzt und nicht spaltet. Gerechtigkeit braucht materielle Grundlagen: Gute Arbeit und Löhne, starke Daseinsvorsorge und eine intakte Umwelt. Die Kulturkämpfe der Rechten machen niemanden satt, sondern alle nur noch wütender.“
