Start von EU-Mission gegen Houthi-Angriffe beschlossen

Schallenberg sieht es als wichtig an, dass „wir da Flagge zeigen“ © APA/BMEIA/MICHAEL GRUBER

Die EU-Außenministerinnen und -minister haben am Montag in Brüssel den Start der EU-Militärmission Aspides im Roten Meer gegen Angriffe der vom Iran unterstützten, jemenitischen Houthi-Rebellen auf Schiffe formell beschlossen. Laut Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) wird sich Österreich daran beteiligen: „Wir arbeiten gerade daran, dass wir mit einigen Offizieren präsent sind. Es ist sehr wichtig, dass es diese Mission gibt“, erklärte er vor dem Beginn der Ratstagung.

Die meisten Konflikte seien heute nicht regional, sondern hätten globale Auswirkungen. So sei es nach dem russischen Angriffskrieg jetzt auch im Nahen Osten: „Der Konflikt in Gaza hat Auswirkungen, weil er die Lieferketten beeinflusst. Die Houthis glauben, sich da profilieren zu müssen mit Raketenangriffen auf Schiffe im Roten Meer“, so Schallenberg. Daher sei es wichtig, dass „wir da Flagge zeigen“. Schallenberg konnte am Montag noch keine Details zur österreichischen Beteiligung nennen, aber „die Arbeiten laufen auf Hochtouren“.

Die EU-Außenministerinnen und -minister hatten am 22. Jänner eine politische Grundsatzeinigung auf den Start einer EU-Militärmission zum Schutz der Schifffahrt im Roten Meer erzielt. Laut dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell wird die Aspides-Mission – dies sei das griechische Wort für Schild – rein defensiv angelegt sein. Die Mission soll nur Einsätze auf dem Meer, aber nicht an Land umfassen. Deutschland will sich an dem Einsatz mit der Fregatte „Hessen“ beteiligen.

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