Stoltenberg sagt Ukraine NATO-Beitritt zu

Zum zweiten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg einen Eintritt des Landes in das Bündnis bekräftigt. „Die Ukraine wird der NATO beitreten. Es ist nicht die Frage, ob, sondern wann“, sagte der Norweger am Samstag in einer Video-Botschaft. „Während wir sie auf diesen Tag vorbereiten, wird die NATO der Ukraine weiterhin zur Seite stehen“, sagte Stoltenberg.

Das Ziel von Kremlchef Wladimir Putin, die Ukraine zu beherrschen, habe sich nicht geändert. Der russische Präsident habe diesen Krieg begonnen, weil er der Ukraine die Tür zur NATO verschließen und das Recht verweigern wollte, ihren eigenen Weg zu wählen. Doch er habe genau das Gegenteil erreicht. „Die Ukraine ist jetzt näher an der NATO als je zuvor.“

Die NATO-Staaten betonten ebenfalls, dass die Zukunft der Ukraine in dem Bündnis liege. Man arbeite eng zusammen, um die weitere Integration der Ukraine in die NATO im Einklang mit den Beschlüssen des Vilnius-Gipfels zu unterstützen, hieß es in einer Erklärung des NATO-Ukraine-Rates vom Samstag.

„Russland trägt die volle Verantwortung für diesen Krieg, der einen eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht, einschließlich der UNO-Charta, darstellt und für den es voll zur Rechenschaft gezogen werden muss. Wir erkennen Russlands illegale und unrechtmäßige Annexionen, einschließlich der Krim, nicht an und werden dies auch niemals tun.“ Die Bündnispartner seien nach wie vor entschlossen, die Ukraine so lange zu unterstützen, wie es für die Ukraine erforderlich ist, um sich durchzusetzen.

Auch der niederländische Premier Mark Rutte, der als Favorit für den Posten des NATO-Generalsekretärs als Nachfolger von Stoltenberg gilt, sagte der Ukraine die andauernde Unterstützung seines Landes zu. „Ihr seid nicht allein. Wir stehen hinter euch“, sagte Rutte am Samstag in einer Videobotschaft auf X (vormals Twitter) zum zweiten Jahrestag des Kriegsbeginns. Dies sei nicht nur ein Kampf der Ukraine. „Es geht auch um unsere eigene Sicherheit. Denn wenn Putin in der Ukraine erfolgreich ist, wird er da nicht stoppen.“ Stoltenberg scheidet zum Oktober aus dem Amt.

Russland hat vor zwei Jahren seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen, sich seither aber immer wieder selbst als Opfer westlicher Aggression inszeniert. Unter anderem hatte Moskau die Invasion damit begründet, einen NATO-Beitritt der Ukraine verhindern zu müssen, der angeblich die Sicherheit Russlands bedrohe.

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