Terrorverdächtiger von Hof saß in Österreich in Haft

Syrer wegen Anschlagsplänen auf Bundeswehrsoldaten in U-Haft © APA/dpa/Pia Bayer

Der wegen mutmaßlicher Anschlagspläne auf deutsche Bundeswehrsoldaten in Deutschland festgenommene Verdächtige ist in Österreich mehrere Monate im Gefängnis gesessen. Der 27-jährige Syrer sei in Eisenstadt wegen Schlepperei zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 19 Monaten verurteilt worden, bestätigte das Landesgericht Eisenstadt gegenüber der APA eine dementsprechende Aussage der Generalstaatsanwaltschaft München.

Der Mann sie in vier Fällen wegen Schleppungen, drei vom April 2018 und eine von März 2018, am 30. Juli 2018 verurteilt worden. Am 26. April 2019 sei der Syrer aus der Haft entlassen worden, hieß es seitens des Landesgerichts Eisenstadt weiter.

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Nach der Festnahme am Donnerstag in der oberfränkischen Region Hof in Bayern hatten die Ermittler zunächst mitgeteilt, dass der Mann nicht vorbestraft gewesen sei. Das sei auch zutreffend – allerdings nur mit Blick auf Deutschland, ergänzte die Generalstaatsanwaltschaft nun.

Der Syrer war nach Angaben der Ermittler vor zehn Jahren nach Deutschland eingereist. Er genieße subsidiären Schutz, hieß es. Dieser eingeschränkte Schutz gilt für Menschen, die nicht als individuell verfolgte Flüchtlinge anerkannt werden, aber stichhaltige Gründe liefern, warum ihnen bei einer Rückkehr in ihr Herkunftsland ernsthafte Schäden – etwa durch Bürgerkrieg – drohen. Eine Abschiebung war den Angaben zufolge nicht geplant.

Der 27-Jährige sitzt inzwischen in Untersuchungshaft, weil er sich zwei Macheten beschafft haben soll, um möglichst viele Bundeswehr-Soldaten während deren Mittagspause in der Innenstadt von Hof in Oberfranken zu töten. Die Ermittler gehen davon aus, dass der 27-jährige Anhänger einer radikal-islamischen Ideologie ist. Mit dem Anschlag habe er die Bevölkerung verunsichern und Aufsehen erregen wollen. Er werde der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat verdächtigt. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gelte aber die Unschuldsvermutung.

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Nach Angaben von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hatte ein „Zeugenhinweis aus dem Umfeld des Beschuldigten“ die Ermittler auf die Spur des Syrers gebracht. Dieser sei am vergangenen Mittwoch bei der Polizei eingegangen. Der Fall zeige, die Ermittlungsbehörden handelten „bei Verdacht sofort“. Zum aktuellen Stand der Ermittlungen wollte sich die Generalstaatsanwaltschaft nicht äußern.