Treffen von Verteidigungsministern der NATO-Staaten

Hochrangige Beratungen in Brüssel © APA/AFP/SAUL LOEB

Die Verteidigungsminister der NATO-Staaten kommen an diesem Mittwoch zu einem zweitägigen Treffen in Brüssel zusammen. Hauptthema der Beratungen werden die Zusammenarbeit mit der von Russland angegriffenen Ukraine sowie der laufende Ausbau der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten des Bündnisses sein. Am Mittwochnachmittag (14.30 Uhr) organisieren die USA zudem Gespräche in der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe.

Über sie werden Waffenlieferungen an das von Russland angegriffene Land koordiniert. Die NATO ist in diesem Format bisher offiziell außen vor – unter anderem, weil Länder wie Deutschland befürchten, dass das Bündnis durch ein noch größeres Engagement für die Ukraine in den Krieg hineingezogen werden könnte.

Überschattet werden die Treffen von den jüngsten Äußerungen des früheren US-Präsidenten Donald Trump, der derzeit Wahlkampf für eine mögliche zweite Amtszeit macht. Der Republikaner hatte am Wochenende bei einem Auftritt deutlich gemacht, dass er Bündnispartnern mit geringen Verteidigungsausgaben im Fall eines russischen Angriffs keine amerikanische Unterstützung gewähren würde. Trump wird deswegen vorgeworfen, der auf dem Prinzip Abschreckung beruhenden NATO schweren Schaden zuzufügen.

Als bedauerlich gilt zudem, dass US-Verteidigungsminister Lloyd Austin seine Teilnahme wegen gesundheitlicher Probleme absagen musste. Das Treffen der Kontaktgruppe wird deswegen auch per Videokonferenz organisiert und bei den Gesprächen am Donnerstag lässt sich Austin von der US-Botschafterin bei der NATO, Julianne Smith, vertreten.

Der an Prostatakrebs erkrankte Politiker war am Sonntag mit einem akuten Blasenproblem ins Krankenhaus eingeliefert und nach einer Reihe von Test und Untersuchungen auf die Intensivstation verlegt worden. Seine Amtsgeschäfte übergab er an Stellvertreterin Kathleen Hicks. Der behandelnde Arzt im Militärkrankenhaus Walter Reed in der Nähe von Washington teilte am Montag mit, Austin habe sich unter Vollnarkose einem nicht chirurgischen Eingriff unterzogen. Die Prognose zu seiner Krebserkrankung sei weiterhin ausgezeichnet.

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