Von der Leyen will EU-Verteidigungskommissar ernennen

Von der Leyen macht bereits Pläne für mögliche zweite Amtszeit © APA/AFP/THOMAS KIENZLE

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will im Fall einer zweiten Amtszeit darauf hinwirken, dass es einen eigenen Kommissar für Verteidigung in der Brüsseler Behörde gibt. Von welchem Mitgliedstaat dieser gestellt würde, müsse dann noch geklärt werden, sagte von der Leyen am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Es wird erwartet, dass von der Leyen bei der Europawahl in Juni als Spitzenkandidatin der konservativen Europäischen Volkspartei ins Rennen geht.

Von der Leyen kündigte auch an, dass die EU-Kommission in drei Wochen eine Strategie zu einer gemeinsamen Rüstungspolitik der Europäischen Union vorlegen werde. Dazu nannte die frühere deutsche Verteidigungsministerin vier Punkte: Zum einen müsse Europa schlicht mehr Geld ausgeben, und zum Zweiten müssten die Mittel besser eingesetzt werden. Es brauche eine gemeinsame Beschaffung, dazu müssten Rahmenverträge geschlossen werden, auch um die Interoperabilität der Systeme in der EU zu verbessern. Drittens müsse gezielt eine europäische Rüstungsindustrie mit guten Arbeitsplätzen geschaffen werden, sagte die CDU-Politikerin und verwies auf die Produktion von Patriot-Flugabwehrsystemen. Viertens müsse die EU genau hinschauen, was in der Ukraine gebraucht werde, um die Ressourcen gezielt einzusetzen. Russland sei derzeit massemäßig überlegen, Tausende junge Männer würden geopfert. „Wir müssen klüger sein als Russland“, betont von der Leyen. Dazu werde die EU-Kommission demnächst ein Koordinierungs-Büro in Kiew eröffnen.

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