EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in einer online Sendung der Zeitung “Bild” eingeräumt, dass das Corona-Virus von der Politik unterschätzt worden ist. Obwohl die EU-Mitgliedsstaaten eng miteinander abgestimmt sind, findet von der Leyen, dass Entscheidungen über Maßnahmen wie z.B. Ausgangssperren eine Sache der Staaten selbst sind. Italien fordert jedoch koordinierte Maßnahmen
“Ich glaube, wir alle, die wir nicht die Experten sind, haben am Anfang das Coronavirus unterschätzt. Aber inzwischen zeigt sich auch, das ist ein Virus, das uns noch lange beschäftigen wird”, so EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in der Sendung der Zeitung “Bild”. “All diese Maßnahmen, die sich für unsere Ohren noch vor vierzehn Tagen oder drei Wochen drastisch, drakonisch angehört haben, wir haben verstanden, dass das jetzt sein muss. Das ist sehr schwer, aber ich glaube, die Bevölkerung macht da gut mit.” Sie verteidigte die EU-Einreisestopps bei mit den Worten: “Es zeigt das Ausmaß der Krise. Wir wissen, dass im Augenblick das Zentrum der Krise in Europa liegt.”
Von der Leyen deutete in der Sendung “Bild live” an, dass es Ausgangssperren in weiteren europäischen Ländern geben werde: “Es ist Entscheidung der Mitgliedsstaaten. Das ist wichtig, das auch zu respektieren. Wir sind ganz eng miteinander abgestimmt, die meisten gehen im gleichen Rhythmus vor, mit Abstand von ein bis drei Tagen. Das ist nicht etwas, was man von oben einfach europäisch verordnet, sondern das muss in den Mitgliedsländern mit großer, breiter Zustimmung auch gemeinsam getragen werden.”
Zu möglichen Soldateneinsätzen sagte sie in dem Live-Stream der “Bild”: “Ich weiß als ehemalige Verteidigungsministerin, wie enorm hilfreich die deutsche Bundeswehr in Fällen sein kann, wo es um logistische Fragen geht, wo helfende Hände Unterstützung bieten. So wie ich die Soldatinnen und Soldaten kennengelernt habe: So wie sie gerufen werden, werden sie da sein, für ihr Land einstehen und das machen, was notwendig ist und unterstützten!” Sie habe zwar Verständnis für die Menschen, die Vorräte anhäuften, setzte aber auf die Vernunft der Bürger. “Ich kann es erst mal innerlich verstehen. Aber ich glaube, nach dem ersten Impuls müssen wir alle auch unsere Vernunft walten lassen. Die grundsätzliche Versorgung ist gesichert. Die wird erhalten bleiben. Man sollte nur das kaufen, was notwendig ist.”
Der italienische Premier Giuseppe Conte macht Druck auf die EU für koordinierte Maßnahmen zur Eingrenzung der Coronavirus-Pandemie. “Die Coronavirus-Krise ist global und betrifft die ganze EU”, schrieb Conte auf Facebook nach Beratungen der EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Videogipfel am Dienstag.
Video
“In dieser Phase müssen wir alles Notwendige unternehmen, um unseren Bürgern medizinische Behandlung, sozialen Schutz und Wirtschaftsmaßnahmen für Familien und Unternehmen zu garantieren. Um eine präzedenzlose Krise in Angriff zu nehmen, benötigen wir außerordentliche Mittel. Wir müssen geschlossen und koordiniert reagieren, um unsere Wirtschaft zu schützen”, schrieb der italienische Regierungschef.
“Wenn wir getrennt voranschreiten, werden unsere Maßnahmen wirkungslos sein. Unsere Wirtschaftssysteme werden schwächer und angreifbar sein. Italien hat Verantwortungsbewusstsein im Umgang mit der Gesundheitsproblematik bewiesen. Das Land wird Verantwortungsbewusstsein auch bei der sozialen und wirtschaftlichen Reaktion auf diese Krise zeigen”, so Conte.
