Die Nordatlantikvertragsorganisation (North Atlantic Treaty Organization), meist Nordatlantikpakt oder kurz NATO genannt, begeht am Donnerstag den 75. Jahrestag ihrer Gründung.
Das Jubiläum des von den USA angeführten Verteidigungsbündnisses steht im Zeichen der Spannungen mit Russland angesichts des russischen Krieges gegen die Ukraine und der Aufnahme der zuvor neutralen Staaten Finnland und Schweden.
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Was ist die NATO?
Die NATO ist eine internationale Organisation zum Zweck der politischen und militärischen Zusammenarbeit und des gegenseitigen Beistandes. Derzeit gehören 32 Staaten Europas und Nordamerikas als Mitglieder dazu. Das Hauptquartier der Organisation befindet sich seit 1967 in Brüssel. Höchstes Entscheidungsgremium ist der Nordatlantikrat, in dem alle Mitgliedsstaaten vertreten sind. Vorsitzender des Rates ist der NATO-Generalsekretär, derzeit der Norweger Jens Stoltenberg. Entscheidungen dort erfolgen einstimmig.
Für hochrangige Konsultationen zu nuklearen Fragen ist die Nukleare Planungsgruppe (NPG) eingerichtet. Die oberste Instanz der Organisation für militärische Fragen ist der Militärausschuss (MC). Die NATO hat zwei militärische Oberbefehlshaber, den Supreme Allied Commander Europe (SACEUR) in Casteau bei Mons (Belgien), der für Militäroperationen zuständig ist, und den für Weiterentwicklung und Innovation zuständigen Supreme Allied Commander Transformation (SACT) in Norfolk, Virginia (USA).
Warum wurde die NATO gegründet?
Bereits kurz nach Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 wurde klar, dass die Sowjetunion im Osten des europäischen Kontinents einen kommunistischen Block begründen will. In den Staaten der sowjetischen Einflusssphäre wurden mithilfe der örtlichen kommunistischen Parteien sukzessive nicht-kommunistische politische Kräfte entmachtet, bestehende demokratische Strukturen aufgelöst und letztlich der kommunistische Ostblock etabliert.
Die USA sahen diese Expansion als Bedrohung für jene Teile der Welt, die unter ihrem eigenen politischen und gesellschaftlichen Einfluss standen, wie die Länder Westeuropas. Die Gründung der NATO sollte vor allem der militärischen Abschreckung gegenüber der Sowjetunion dienen und die mit den USA verbündeten Staaten des Nordatlantiks unter den Schutzschirm der Atommacht USA holen. Zu diesem Zweck unterzeichneten am 4. April 1949 zwölf Staaten – neben den USA und Kanada ausschließlich Länder West- und Südeuropas – den Nordatlantikvertrag in Washington, der die Organisation begründete.
Welche Zwecke erfüllt die NATO?
Die Organisation sieht sich als Defensivbündnis mit Beistandspflicht wie auch als Wertegemeinschaft auf Grundlage der westlich-liberalen Werteordnung. Politisch soll sie vor allem dem Austausch und engen Abstimmung der Verbündeten dienen und gegebenenfalls auch bilaterale Spannungen aus der Welt schaffen. Militärisch geht es vor allem um gegenseitigen Beistand im Kriegsfall, um Unterstützung bei Einsätzen und die Schaffung gemeinsamer Standards. In der Praxis dient das Bündnis von Anbeginn an vor allem dem Zweck, aufgrund der militärischen Übermacht der USA Drittstaaten davon abzuschrecken, die Verbündeten in Europa anzugreifen.
Welche Mitglieder hat die NATO und wann sind sie beigetreten?
Die NATO-Gründungsmitglieder von 1949 waren zwei nordeuropäische und zehn west- bzw. südeuropäische Länder: USA, Kanada, Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal.
1952 wurden Griechenland und die Türkei in das Bündnis aufgenommen, 1955 folgte die Bundesrepublik Deutschland. Als Reaktion auf diese Erweiterung gründete die Sowjetunion noch im gleichen Jahr den Warschauer Pakt und ermöglichte gleichzeitig mit der Bedingung der „immerwährenden Neutralität“ den Staatsvertrag für Österreich und den Abzug der Besatzungsmächte. 1982 wurde Spanien aufgenommen, das nach dem Ende der Diktatur von Francisco Franco wieder demokratisch geworden war.
Nach dem Ende des Kalten Krieges 1989-1991 suchte die NATO zunächst nach einem neuen Sinn ihrer Existenz. Sie fand sie als Integrationsbündnis, das Westeuropa mit den ehemals kommunistischen Staaten Osteuropas politisch und militärisch verbinden sollte.
Daher folgte 1999 in einem ersten Schritt die Aufnahme Tschechiens, Polens und Ungarns, 2004 dann die bisher größte Erweiterungswelle um Bulgarien, Rumänien, Slowenien, die Slowakei, Estland, Lettland und Litauen. 2009 rückten Albanien und Kroatien in das Bündnis, 2017 wurde Montenegro aufgenommen, 2020 folgte Nord-Mazedonien nach dem Abschluss des langjährigen Streits mit Griechenland über seinen Staatsnamen.
Mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 entschieden sich die bis dahin neutralen nordeuropäischen Staaten Schweden und Finnland, sich unter den Schutz der NATO zu stellen. Nach einem langwierigen Verwirrspiel um die Ratifizierung der Beitritte vonseiten der Türkei und Ungarns konnte letztlich Finnland im April 2023 und Schweden im März 2024 beitreten.
