30 Jahre EU-Referendum für Van der Bellen „Große Erfolgsgeschichte“

Österreicher stimmten vor genau 30 Jahren für den EU-Beitritt

Mit einer überraschenden Zwei-Drittel-Mehrheit stimmten die Österreicherinnen und Österreicher vor genau 30 Jahren für den EU-Beitritt ihres Landes. „Ein ‚Ja‘ dazu, etwas gemeinsam für uns alle weiterzuentwickeln. Ein ‚Ja‘ zu einer großen Erfolgsgeschichte“, schrieb Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwoch auf X. „Wir müssen weiterhin ‚Ja‘ sagen zu den Ideen, die wir gut finden. Die uns weiterbringen. Die uns und unseren Kindern eine schöne Zukunft ermöglichen.“

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) erklärte ebenfalls auf X (vormals Twitter): „Heute können wir mit Stolz auf diese historische Entscheidung zurückblicken, die uns in den vergangenen drei Jahrzehnten nicht nur Wohlstand, Wirtschaftswachstum und Sicherheit gebracht hat.“ Die EU-Mitgliedschaft habe Österreich „vor allem eine Stimme im Kreis der Mitgliedstaaten verliehen und damit die Möglichkeit, die EU aktiv mitzugestalten“, hieß es weiter.

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Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) nahm den Jahrestag auf X zum Anlass, um „vor Augen zu führen, wie stark Österreich von der EU-Mitgliedschaft profitiert hat“. Edtstadler betonte auch: „Wer nicht dabei ist, kann auch nicht mitreden.“ Das sei essenziell, denn „für viele unserer aktuellen Herausforderungen braucht es europäische Lösungen“.

„Österreich wäre ohne die EU nicht da, wo es heute ist“, äußerte sich SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder ähnlich in einer Aussendung. Die EU schaffe nicht nur ein „starkes Netz von Sicherheit und Gemeinschaft“, sondern auch mehr Wohlstand und Freiheit. Schieder erinnerte unter anderem an die Vorzüge des Binnenmarkts und der Gemeinschaftswährung Euro.

Der designierte NEOS-EU-Abgeordnete und Außenpolitiksprecher Helmut Brandstätter fordert unterdessen, das „klare ‚Nein‘ zum Öxit (Austritt Österreichs aus EU, Anm.) in eine Präambel zum nächsten Koalitionsvertrag“ zu schreiben. „Unser uneingeschränktes Ja zum Vereinten Europa muss abgesichert sein – und zwar ganz gleich, wie die nächste Regierung auch aussehen mag.“

Auch der neue Delegationsleiter der ÖVP, Reinhold Lopatka, betonte: „Dieser historische Moment war ein klares Bekenntnis zu den europäischen Werten und zur gemeinsamen Zukunft in einem vereinten Europa“ und habe Österreich gestärkt und die europäische Gemeinschaft bereichert. In seiner neuen Funktion will er sich für ein starkes Österreich in der EU einsetzen: „Überlassen wir Europa nicht jenen, die es zerstören wollen, sondern verbessern wir es gemeinsam.“

Auch die stellvertretende Generalsekretärin der Wirtschaftskammer Österreich, Mariana Kühnel, bezeichnete den EU-Beitritt als „Glückstag und Trampolin für mehr Wachstum und mehr Wohlstand“, profitiere Österreich doch „massiv“ von den Vorteilen der EU. So hätten sich beispielsweise ausländische Direktinvestitionen in Österreich seit 1995 mehr als verzehnfacht, Österreichs Exporte vervierfacht.

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