Zahlreiche Appelle und Forderungen vor Frauentag

Vor dem Frauentag am Freitag haben Parteien und etliche Organisationen ihre Forderungen etwa für Lohngerechtigkeit oder für Maßnahmen gegen Armutsgefährdung kundgetan. Die SPÖ Frauen...

Gütesiegel für 24-Stunden-Pflegebetreuung liegt vor

Das vom Sozialministerium angekündigte Gütesiegel für Vermittlungsagenturen, die 24-Stunden-Betreuung anbieten, liegt vor. Das österreichweit einheitliche Zertifikat beruht auf Freiwilligkeit. Mit den ersten Zertifizierungsverleihungen sei...

Antisemitismus laut Sobotka immer noch ein Problem

Die "tot geglaubte Geißel" des Antisemitismus ist in Österreich immer noch ein Problem. Dies stellte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Freitag bei der offiziellen...
Bei der gestrigen Sitzung des Bundesvorstandes des Österreichischen Gemeindebundes wurden zwei neue Vizepräsidentinnen ins Präsidium gewählt (v. l.): Vize Rupert Dworak, Vize Roswitha Glashüttner (Bgm. Liezen/Stmk), Öst. Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl, Vize Sonja Ottenbacher (Bgm. Stuhlfelden/Sbg) sowie Vize Hans Hingsamer (Oö. Gemeindebundpräsident).

Gemeinden als Schulerhalter in Not

Der Gemeindebund fordert eine Kompetenzentflechtung im Schulsystem
LH Thomas Stelzer mit dem neugewählten Team der Bezirks-OÖVP Urfahr-Umgebung, als dessen Obmann NR-Abg. Michael Hammer (7. v. r.) mit 99,61 Prozent bestätigt wurde.

OÖVP als „bewegende Kraft“

99,61 Prozent für NR-Abg. Hammer als Bezirksparteiobmann von Urfahr-Umgebung

Donnerstagsdemo soll Alternativen aufzeigen

Bilanz gezogen haben am Dienstag die Organisatoren der Donnerstagsdemonstrationen, die sich seit Oktober einmal die Woche gegen die Bundesregierung richten. Protest gegen die Regierung...
Für Richterin Schaller ist es eine „reine Rechtsfrage“, ob der Schutzzweck der Wahlvorschriften einen Vermögensschaden umfasst — sie glaubt nicht.

Schadenersatz-Prozess der FPÖ gegen Republik war schnell vorbei

Für Richterin „reine Rechtsfrage“, was Wahlvorschriften schützen

Eurofighter-Ermittlungen gegen Grasser eingestellt

Die Strafverfolgungsbehörden sind mit ihren Ermittlungen gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser in der Causa Eurofighter vorerst baden gegangen. In Stattgebung eines Antrags von Grasser-Anwalt Manfred...

Schönborn rechnet mit Asylpolitik der Regierung ab

Kardinal Christoph Schönborn ist mit der Asylpolitik der Regierung hart ins Gericht gegangen. "Eine kleine Gruppe von Menschen wird offensichtlich systematisch in ein schiefes...

Kurz verteidigt Machtübernahme

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat seine Machtübernahme in der Partei verteidigt. Seinen Vorgänger Reinhold Mitterlehner will er aber nicht "abmontiert" haben, wie er in...
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