Bekanntgabe neuer Verschärfungen wegen Corona am Samstag

Die Bundesregierung wird am Samstag bekanntgeben, welche weiteren Verschärfungen zur Eindämmung der Coronapandemie umgesetzt werden. Diesen Termin nannte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag...

Platter wurde Durchreise durch Deutschland untersagt

Das deutsche Einreiseverbot bzw. die Grenzkontrollen nach Tirol wegen der Einstufung als Virusvariantengebiet hat auch vor Tirols LH Günther Platter (ÖVP) nicht Halt gemacht....

Coronavirus – Vizekanzler: Pläne für „langsames Hochfahren“ ab nächster Woche

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat am Freitag in einer Pressekonferenz eine Lockerung der wirtschaftlichen Einschränkungen angedeutet. Man werde die Fahrpläne für das langsame Hochfahren ab...

Debatte über Konsequenzen der Ermittlungen gegen Kurz

Die Ermittlungen der WKStA gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) haben die Politik auch am Wochenende beschäftigt. Diskutiert wurde vor allem, wann Konsequenzen angebracht wären....

Rendi-Wagner mit schwachem Ergebnis wieder gewählt

Der SPÖ-Bundesparteitag ist am Samstag der Regie entglitten. Nicht nur bescherten die Delegierten ihrer Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner mit 75,3 Prozent ein enttäuschendes Ergebnis, durch...

Maskenfreies Event-Vergnügen nur noch am zugewiesenen Platz

Die neuen Einschränkungen im Alltagsleben durch das Wiederaufflammen der Corona-Pandemie haben nun eine rechtliche Basis. Das Sozialministerium hat Samstagabend eine Verordnung erlassen, mittels derer...

Entscheidung zu Coronastrafen liegt bei den Ländern

Das Innenministerium erachtet die Rechtslage bei den Corona-Schutzmaßnahmen nach dem VfGH-Erkenntnis zu den Ausgangsbeschränkungen derzeit für "unklar". Deshalb erteilte es den Landespolizeidirektionen am Donnerstag...
Wissenschaftsminister Heinz Faßmann und Landeshauptmann Thomas Stelzer haben Eckpunkte für die neue TU in Oberösterreich fixiert.

Eine völlig neue Art der Universität

Erste Eckpunkte für neu TU in OÖ wurden im Ministerrat beschossen

Attentäter in Wien agierte in einem Radius von 75 Metern

Aus dem Bericht zum örtlichen Ablauf der Polizei geht hervor, dass der Attentäter beim Anschlag am Montagabend in Wien in einem Radius von 75...

Der Stufenplan zur Öffnung ab Mai

Die Regierung hat am Dienstag ihren Stufenplan für die schrittweise Aufhebung des wegen der Coronakrise verhängten „Shutdown“ ergänzt. Neu ist insbesondere, dass die seit...