Glaubwürdigkeit und das Vertrauen in die Demokratie sind ein hohes gesellschaftliches Gut, insbesondere in einem Superwahljahr. In Oberösterreich einigten sich die Landesparteien, mit Ausnahme der FPÖ, auf den Verzicht von Deep-Fake-Videos und deren strategische Verbreitung.
Konkret treffen die Parteien den Entschluss, auf die Erstellung von bearbeitetem Videomaterial zur Schädigung der anderen Parteien oder einzelner Personen zu verzichten.
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Unter Bearbeitung fällt in diesem Fall die Schaffung von sogenannten „Deep-Fake-Videos“, bei welchen Individuen täuschend echt in Situationen dargestellt werden, die nicht der Realität entsprechen, und/oder andere Dinge sagen als im Originalton.
„Vor allem in einem Wahljahr wie 2024 eines ist, ist es uns ein großes Anliegen den Wählerinnen und Wählern Transparenz zu ermöglichen und sie wahrheitsgemäß zu informieren. Das Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen ist entscheidend für die Legitimität des politischen Systems“, sind sich Florian Hiegelsberger (OÖVP), Ursula Roschger (Grüne), Florian Koppler (SPÖ) und Johannes Egger (Neos) einig.
Die Parteien vereinbaren, um das Vertrauen der Menschen in die Demokratie nicht weiter zu schädigen, auch bei niederschwelligen Inhalten im Wahlkampf auf die allgemeine Richtigkeit und Qualität zu achten.
Aus Sicht der FPÖ bedarf es keines Parteienübereinkommens „denn Fairness und Anstand sollten in der politischen Auseinandersetzung selbstverständlich sein“, begründen FPÖ-Landesparteisekretär Michael Gruber und FPÖ-Landesgeschäftsführer Hubert Schreiner die blaue Ablehnung.
Die FPÖ sei gegenüber der heimischen Bevölkerung verpflichtet und man sage „ein klares Nein zu dubiosen, willkürlich installierten Gremien, die ihre Aufgabe nur darin sehen, die kritische Opposition mundtot zu machen“.
