Noch bis 18. März können Arbeitnehmer aus Oberösterreich ihre Stimme bei der Arbeiterkammer-Wahl abgeben, entweder per Brief oder im Betrieb. Ein richtiger Run zeichnet sich allerdings nicht ab — ganz im Gegenteil: Laut Zahlen in der Mittwochausgabe der Kronenzeitung seien bis Dienstag heuer erst 60.000 Briefwahlenstimmen eingetroffen, zum selben Zeitpunkt waren es bei der AK-Wahl 2019 bereits 84.000 Stimmzettel.
Und laut AK-Direktorin Andrea Heimberger sei die Beteiligung in den über 1000 Betriebswahllokalen zwar unterschiedlich, „aber den großen Ausreißer nach oben haben wir noch nicht gesehen“, wird sie in der Krone zitiert. Damit droht die geringste Wahlbeteiligung aller Zeiten.
Lesen Sie auch
Im Jahr 2000 gingen in Oberösterreich noch über 50 Prozent zur AK-Wahl, die Beteiligung ist allerdings kontinuierlich gesungen. 2019 lag sie bei lediglich 41 Prozent. Prognostiziert man die bereits abgegebenen Stimmen hoch, könnte die Beteiligung heuer sogar unter 30 Prozent rutschen.
Kleber und Zustellprobleme
Das genaue Ergebnis und die Beteiligung wird man am kommenden Dienstag kennen. Für ÖAAB-FCG-Spitzenkandidatin Cornelia Pöttinger ist aber schon jetzt klar, dass man eine Reform der Wahlordnung braucht. Erstens stößt ihr sauer auf, dass AK-Präsident und FSG-Spitzenkandidat Andreas Stangl unter dem Hashtag „Deine Stimme“ nicht nur fürs Wählen, sondern auch für sich selbst werben kann.
In der Bundes- und Landespolitik gebe es ein „Kopfverbot“ für solche Werbung. Außerdem wirke die Werbung offensichtlich auch nicht, ansonsten wäre die Beteiligung höher, ärgert sie sich über die hinausgeworfenen Gelder.
Außerdem habe es auch diesmal massive organisatorische Probleme gegeben, so seien Briefwahlstimmen nicht angekommen und auch der Kleber auf den Rücksendekuverts sei mangelhaft. „Ich bin schon gespannt, wie mit Tixo zugeklebte Stimmen gezählt werden“, so Pöttinger.
Sie wundert sich auch, dass bei Betriebsratswahlen alles Sendungen eingeschrieben geschickt werden müsse und es der AK-Wahl solche Sicherheitsmaßnahmen nicht brauche. Gleich nach der Wahl müsse man die Reform angehen, fordert Pöttinger. Sie kann sich etwa vorstellen, die Wahl an einem Sonntag in den Gemeindeämtern durchzuführen. Ziel müsse sein, dass 2029 die Beteiligung wieder deutlich steigt.
