Die nach dem Rücktritt von Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) notwendige Neuwahl in Linz wird nicht mehr heuer sondern erst am 12. Jänner 2025 stattfinden. Das teilte die geschäftsführende Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) Mittwochmittag mit.
Damit ist sie der Forderung der Mehrheit von ÖVP, FPÖ, Grüne, NEOS, Linz+ und MFG im Gemeinderat nicht nachgekommen. Diese wollten als Wahltermin den 8. Dezember.
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Trotz der Nähe zu Weihnachten plädierten jene Parteien in einem „fraktionsübergreifenden Schulterschluss“ für einen „raschen Neustart für Linz“. Hörzing folgte „dem Ersuchen nach Durchführung der Wahl am erstmöglichen Tag, dem 8. Dezember 2024, nicht“, meinte diese.
Hauptargument für sie sei, dass Adventzeit „Familienzeit“ sei. Mit der zu erwartenden Stichwahl am 22. Dezember würde dies dann für „zahllose Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Magistrats“ gleich an zwei Sonntagen im Advent nicht gelten. Auch Wahlrechtsexperten etwa aus dem Innenministerium hätte von einem Wahltermin im Dezember abgeraten: „So es keine Notsituation geben würde, aufgrund der ein Wahltermin unbedingt notwendig sei, sollte in der Weihnachtszeit keine Wahl stattfinden“, so Hörzing.
Bisher treten Dietmar Prammer für die SPÖ, Martin Hajart für die ÖVP, Michael Raml für die FPÖ, Eva Schobesberger für die Grünen, Georg Redlhammer für die NEOS, Gerlinde Grünn für die KPÖ sowie Lorenz Potocnik für Linz+ zur Wahl an.
Mit dem späten Wahltermin entspreche Hörzing „dem alleinigen Wunsch des unbekannten SPÖ-Spitzenkandidaten“, kommentierte die ÖVP-Fraktion die Festlegung auf den 12. Jänner. „Mit der Entscheidung, erst am 12. Jänner einen neuen Linzer Bürgermeister zu wählen, hat Hörzing den gemeinsamen Wunsch von sechs im Linzer Gemeinderat vertretenen Parteien ignoriert“, hielt ÖVP-Klubobfrau Michaela Sommer fest.
„Mit der Festlegung des Wahltermins wieder deutlich: Die roten Machtspiele gehen munter weiter. Den getreuen Genossen aus der Ära von Ex-Bürgermeister Klaus Luger geht es nicht um eine rasche Stabilität für Linz“, so Sommer weiter.
Man nehme aber „die Entscheidung zur Kenntnis und wir werden für Martin Hajart mit vollem Elan für Linz ins Rennen um das Bürgermeisteramt gehen. Ein Monat mehr wird dem farblosen SPÖ-Stadtrat und Luger-Ziehsohn Prammer nicht helfen“, erklärte Sommer.
Die FPÖ sprach von „Wahlverzögerung“ und einem „Alleingang der SPÖ“, der ein „weiterer Beweis dafür“ sei, dass „die dominierende Macht der Linzer SPÖ dringend beendet werden muss“.
Auch die Grünen gaben sich nach Bekanntwerden sehr kritisch: „Diese Entscheidung ist bedauerlich und bedeutet, dass die Linzer:innen nicht mit klaren Verhältnissen ins neue Jahr starten können. Ich wäre den Linzerinnen und Linzern sowie den Mitarbeiter:innen im Magistrat eine ruhige Weihnachtszeit vergönnt gewesen und habe mich daher für einen Wahltermin am 8. Dezember ausgesprochen. Damit hätten wir mit klaren Verhältnissen ins neue Jahr starten können“, erklärte Stadträtin und Bürgermeisterkandidatin Eva Schobesberger.