Zwei Monate vor den Europawahlen geht die Ablehnung der EU-Mitgliedschaft in Österreich zurück. Eine aktuelle Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) sieht außerdem die Chance auf eine hohe Wahlbeteiligung: 54 Prozent wollen demnach „sicher“, 25 Prozent „eher“ ihre Stimme bei den Europawahlen abgeben.
In Hinblick auf die gesunkene Zahl der EU-Austrittsbefürworter spricht ÖGfE-Generalsekretär Paul Schmidt sogar von einer „Trendumkehr“: „Die Zustimmung zur EU-Mitgliedschaft ist zwei Monate vor den Europawahlen mit 65 Prozent weiterhin auf stabilem Niveau. Gleichzeitig ist die Zahl jener, die aus der EU austreten wollen, seit Jahresbeginn von 29 Prozent auf 23 Prozent, den niedrigsten Wert der letzten zwei Jahre, gesunken. Eine sich abflachende Inflationsentwicklung, rückläufige Migrationszahlen ebenso wie der Auftakt zu einer intensiveren Europadebatte zeigen erste Wirkung“, so Schmidt laut Aussendung.
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Berücksichtige man alle 70 Umfragen seit 1995 liege die Zahl der Befürworter und Befürworterinnen der österreichischen EU-Mitgliedschaft im Durchschnitt bei 70 Prozent. Die Zahl jener, die einen EU-Ausstieg präferieren, liege bei 22 Prozent.
„Die Chance auf eine relativ hohe Wahlbeteiligung bei den Europawahlen ist ebenfalls gegeben“, sagt Schmidt. „Den Menschen in Österreich scheint es jedenfalls wichtig, das Europäische Parlament direkt wählen zu können und diese Möglichkeit möchten sie auch nutzen.“ 54 Prozent geben laut der Umfrage an, „sicher“ an den Europawahlen teilzunehmen, für weitere 25 Prozent gilt das „eher“. Dagegen sagen lediglich 5 Prozent, dass sie es ausschließen, ihre Stimme abzugeben, 8 Prozent werden nach eigenen Angaben am 9. Juni „eher nicht“ ins Wahllokal gehen.
Schmidt sieht in den aktuellen Daten die Verfestigung einer Entwicklung, die schon seit Herbst 2023 zu beobachten sei: So sagten jeweils 51 Prozent im September 2023 bzw. Jänner 2024, dass sie sicher an der EU-Wahl teilnehmen werden, 27 bzw. 28 Prozent konnten sich das „eher“ vorstellen.
Fast acht von zehn Befragten geben an, dass es ihnen „sehr wichtig“ (46 Prozent) bzw. „eher wichtig“ (33 Prozent) sei, dass das Europäische Parlament in allen EU-Mitgliedsländern von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählt wird. 13 Prozent ist dies hingegen „eher nicht“ (8 Prozent) oder „gar nicht“ (5 Prozent) wichtig.
„Ich gehe zur Wahl, weil ich von meinem demokratischen Recht, zu wählen, immer Gebrauch machen möchte“ – dieses Motiv wird von insgesamt 95 Prozent jener, die „sicher“ oder „eher“ an den Europawahlen teilnehmen werden, als „sehr wichtig“ (75 Prozent) bzw. „wichtig“ (20 Prozent) genannt.
An zweiter Stelle der Wahlmotivation steht der Wunsch, dass Österreich in der EU gut vertreten sei (86 Prozent „sehr/eher wichtig“). 74 Prozent wollen wählen, weil sie glauben, dass „das Europäische Parlament eine wichtige Institution in der EU ist“.
Als „sehr wichtige“ Motive für eine Nicht-Teilnahme an der Europawahl nannten jeweils 30 Prozent der Befragten: „Weil Österreich in der EU ohnehin nichts zu sagen hat“ bzw. „Weil meine Stimme ohnehin nichts ändert“.
„In den nächsten zwei Monaten wird auch die öffentliche Auseinandersetzung zu Europa an Fahrt gewinnen und damit die Wahlbereitschaft bekräftigen“, erwartet Schmidt. „Fast zwei von drei Befragten geben an, am 9. Juni jene Partei zu stärken, die sie bei den Nationalratswahlen wählen würden. Es sollte daher auch der Innenpolitik nicht egal sein, wie die Europawahlen ausgehen.“
Die Umfrage wurde vom Institut market von 19. bis 25. März im Auftrag der ÖGfE durchgeführt. Befragt wurden österreichweit 1000 Personen online. Die maximale statistische Schwankungsbreite beträgt 3,16 Prozent.
