Integration bleibt ein „Kraftakt“

Raab: „Österreich hat die Folgen von 2015 noch nicht überstanden“

Der Auftritt der Integrationsministerin Susanne Raab wurde von Vertretern der Sozialistischen Jugend (SJ) gestört, die ein Transparenz mit dem Slogan „Grenzen schließen heißt Menschen erschießen“ entrollten und dabei unter anderem skandierten: „Asyl ist Menschenrecht“. ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior verlangt nun eine Entschuldigung von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner: „Wer keine guten Argumente hat, der muss offensichtlich zu solchen Methoden greifen.“ Man lasse sich aber durch solche mutwilligen Störversuche vom Kurs nicht abbringen, meinte Melchior. Österreich habe seit 2015 „enormes geleistet“ und braucht „keine neue Zuwanderungswelle“.
Der Auftritt der Integrationsministerin Susanne Raab wurde von Vertretern der Sozialistischen Jugend (SJ) gestört, die ein Transparenz mit dem Slogan „Grenzen schließen heißt Menschen erschießen“ entrollten und dabei unter anderem skandierten: „Asyl ist Menschenrecht“. ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior verlangt nun eine Entschuldigung von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner: „Wer keine guten Argumente hat, der muss offensichtlich zu solchen Methoden greifen.“ Man lasse sich aber durch solche mutwilligen Störversuche vom Kurs nicht abbringen, meinte Melchior. Österreich habe seit 2015 „enormes geleistet“ und braucht „keine neue Zuwanderungswelle“. © Sozialistische Jugend Wien

Ministerin Susanne Raab (ÖVP) hat die Integration der seit 2015 nach Österreich Geflüchteten als „gesamtgesellschaftlichen Kraftakt“ bezeichnet. „Österreich hat die Folgen von 2015 noch nicht überstanden“, warnt sie auch davor, dass die Migrationskrise schnell zur Integrationskrise werden könne.

In Österreich hätten seit 2015 rund 200.000 Menschen um Asyl angesucht, 110.000 hätten einen positiven Asylbescheid erhalten: „Das ist in der Größenordnung der Stadt Klagenfurt.“ Die Unterbringung in den Asylquartieren habe mehr als zwei Milliarden Euro gekostet, insgesamt habe man 70.000 Deutschkurse und 100.000 Wertekurse sowie mehr als eine halbe Million Beratungen durchgeführt.

Es gebe weiterhin „viel zu tun“. Aktuell befinden sich 30.000 Asylwerber in der Grundversorgung, rund 100.0000 Flüchtlinge hätten 2018 Mindestsicherung bezogen. Eine der größten Herausforderungen ist zudem die Integration der rund 32.000 als arbeitslos gemeldeten Asylsuchenden. Internationalen Erfahrungen zufolge brauche es ungefähr zehn Jahre, bis sich die Arbeitslosenquote der Flüchtlinge jener der heimischen Bevölkerung angleicht.

Einer Aufnahme von Frauen und Kindern aus griechischen Lagern erteilte Raab eine Absage und verwies darauf, dass Österreich laufend Menschen nehme. Allein heuer waren es bis dato 2600 Asylanträge, davon 1000 Frauen und Kinder. Europa dürfe nicht die Fehler von 2015 wiederholen und falsche Signale setzen: „Wir dürfen nicht vermitteln, dass wenn man es nach Griechenland schafft, schafft man es auch nach Österreich, Deutschland oder Schweden.“

SPÖ-Bürgermeister in OÖ für Aufnahme

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Oberösterreichische SPÖ-Bürgermeister sehen das andersa und wollen Familien und Kinder, die sich in griechischen Flüchtlingslagern bzw. an der türkisch-griechischen Grenze sammeln, „in maßvollem Umfang“ in ihren Gemeinden aufnehmen. In vielen Gemeinden würden ohnehin noch Unterkünfte bereitstehen, die zwar instand gehalten aber nicht betrieben werden. Integrations-Landesrat Stefan Kaineder (Grüne) bestätigte, dass das Land Oberösterreich „Kapazitäten“ habe: „Derzeit gibt es 900 freie Plätze in Flüchtlingsunterkünften.“

FPÖ-Landeschef Manfred Haimbuchner lehnt eine Aufnahme strikt ab.

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