Eiernockerl mit grünem Salat, „ACAB“ oder „1312“, Wolfsgruß, brennende Regenbogenfahnen: Demokratiefeindliches Gedankengut und Hassbotschaften sind vielfach nicht auf den ersten Blick zu erkennen. Mitunter können sie eine Radikalisierungsspirale in Gang setzen. Ein neuer Leitfaden listet die Vielzahl an extremistischen und strafrechtswidrigen Codes, Symboliken und Identifizierungsabzeichen auf. Am Donnerstag wurde er in Graz vorgestellt.
Die App „BanHate“ zum Melden von Hass-Postings erleichtert seit 2017 den Kampf gegen Gewalt in sozialen Medien. Alleine im Vorjahr sind mehr als 4.400 Meldungen von Hass im Netz aus ganz Österreich über die App der steirischen Extremismuspräventionsstelle next eingegangen.
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„Neben eindeutig identifizierbaren strafrechtlichen Inhalten, treten Zahlencodes und Symbole auf, die die Zugehörigkeit zu extremistischen Gruppen oder Positionen erkennbar machen, oder auch Bilder und Memes, die vordergründig witzig erscheinen können, aber problematische und menschenverachtende Inhalte transportieren. Hier bestehe die Gefahr, dass Bilder, die subtil abwertende Botschaften transportieren, im Kopf hängen bleiben und sich festigen können“, so Daniela Grabovac, Leiterin der Extremismuspräventionsstelle next. Und dass sie gedankenlos weitergepostet werden.
„Im beruflichen und privaten Umfeld fallen diese Symbole auf, doch es fehlt oftmals das Wissen darüber“, so Grabovac. Als Beispiel nannte sie die Bedeutung der Eiernockerl-Postings, die vor allem am Geburtstag von Adolf Hitler als dessen vermeintliche Leibspeise im „gutheißenden Gedenken“ gepostet werden.
Oder sie nannte auch die Bedeutung hinter den Codes „ACAB“ bzw. „1312“, die „All cops are bastards“ und somit für eine Verächtlichmachung der Exekutive stehen. Oder das verwaltungsstrafrechtlich verfolgbare Handzeichen der „grauen Wölfe“, das spätestens seit dem EM-Achtelfinale europaweit als Symbol der äußerst gewaltbereiten türkischen Ultranationalisten und Faschisten bekannt ist.
Am Donnerstag präsentierte Grabovac den Leitfaden „Radikalisierungssymbole online und offline“, der eine Fülle von Symbolen, Abkürzungen, Codes, Memes und Postings erläutert und den Hintergrund sowie strafrechtliche Einordnung bietet. „Selbst gute Kenner von Geschichte und Politik sind selten in der Lage, alle politisch aufgeladenen Codes und Symbole zu entschlüsseln.
Der neue Leitfaden sollte eine verlässliche Hilfestellung für Laien sein, um nicht einfach ein Symbol “schick“ zu finden und dann vielleicht weiterzuposten oder als T-Shirt durch die Welt zu tragen, so der Grazer Zeithistoriker Helmut Konrad. Zugleich bietet die rund 100-seitige Broschüre einen Überblick über jene Institutionen, wo Personen, die von Hassbotschaften betroffen sind, Rat, Hilfe und Unterstützung finden.
„Hassbotschaften sind leider ein Dauerbrenner in unserer Gesellschaft. Wir nehmen das ernst und schauen hin nicht weg, man kann etwas tun und muss etwas tun. Am Anfang steht die Information und Aufklärung. Man muss die Symbole erkennen und richtig einordnen können, um gegen ihre Verwendung und Verbreitung auftreten zu können“, betonte Doris Kampus (SPÖ), Landesrätin für Soziales und Integration.
„Wir müssen auf die Jugend zugehen, aber auch die Eltern aufklären, aufmerksam machen, sensibilisieren. Was sich im Netz abspielt ist teilweise erschütternd“, hielt auch Simone Schmiedtbauer (ÖVP), Landesrätin für Jugend, Familie und Gleichstellung fest.