LH Stelzer: „Ziel nicht erreicht, wir müssen besser werden“

ÖVP und SPÖ in Oberösterreich reagierten angesichts ihres schlechten Abschneidens bei der Nationalratswahl hörbar enttäuscht. Personelle Konsequenzen wurden keine laut ausgesprochen. ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer stellte sich hinter Kanzler Karl Nehammer, in der SPÖ will man auf Ursachensuche gehen. Die FPÖ sprach von einem „historischen Ergebnis“, die Grünen fanden ihr Abschneiden respektabel und NEOS waren zufrieden.

Stelzer meinte in einer ersten Reaktion, man brauche „nicht herumzudeuteln oder herumzureden, wir haben unser Ziel nicht erreicht“. Daher laute jetzt der Auftrag: „Besser werden.“ Gleichzeitig betonte er, Nehammer „hat sich nichts vorzuwerfen“. Er sei als Bundesparteiobmann und Bundeskanzler „in einem Trümmerhaufen eingesetzt“ worden. Zudem hob er hervor, dass die ÖVP „immer daran interessiert ist, zu regieren“. Die Bedingungen seien vor der Wahl klar gemacht worden, verwies er auf das Nein zu FPÖ-Parteichef Herbert Kickl.

„Es ist mehr als bitter, dass wir zum ersten Mal in unserer Geschichte auf Platz drei gelandet sind. Ein Weiter-So wird es nicht geben können“, reagierte der oberösterreichische SPÖ-Chef Michael Lindner auf das Ergebnis. Welche Konsequenzen dies bedeute oder ob er damit eine Ablöse Andreas Bablers als Parteichef in den Raum stelle, ließ er offen. Man müsse „jeden Stein umdrehen“. Schwarz-Grün sei „krachend abgewählt“ worden, „umso schmerzlicher“ sei es, dass die SPÖ dieses Potenzial nicht abholen konnte. Auf Koalitionsspekulationen wollte er sich nicht einlassen. Nur soviel: Blau-Schwarz wolle man um jeden Preis verhindern.

Der scheidende Abgeordnete und ehemalige SPÖ-Minister Alois Stöger meinte – kurz vor der ersten Hochrechnung: „Wenn kein Plus beim Ergebnis steht, wird es schwer für Andreas Babler. Denn ein Spitzenkandidat tritt an, um Wahlen gewinnen.“

Oberösterreichs Landeshauptmannstellvertreter und FPÖ-Landesparteichef Manfred Haimbuchner zeigte sich „dankbar und demütig“ über den großen Erfolg. Seine Partei werde sich „bemühen, das Land zu leiten“. Er gehe davon aus, dass auch der Bundespräsident „dem Willen des Volkes Rechnung tragen“ werde, meinte er, dass die stärkste Partei auch den Regierungsbildungsauftrag zu erhalten habe.

Dass die ÖVP am Wahlabend neuerlich erklärte, nicht für die Kickl-FPÖ als Koalitionspartner zur Verfügung zu stehen, nahm Haimbuchner gelassen. Man müsse „dem Verlierer erst einmal Zeit geben, den Verlust emotional zu verarbeiten“. Der oberösterreichische FPÖ-Spitzenkandidat Hermann Brückl stellte zwar keine Koalitionsbedingungen, betonte aber, dass Kickl „unsere Nummer eins“ ist.

Für den Grünen Landessprecher und Landesrat Stefan Kaineder war das Ergebnis seiner Partei „respektabel“. Er hätte sich „klarerweise ein noch stärkeres Votum für mutigen Klimaschutz“ gewünscht. „Aber der konservative und rechte Gegenwind ist massiv und lässt sich auch durch Naturkatastrophen nicht beeindrucken.“

Die NEOS in Oberösterreich sind trotz des einstellig gebliebenen Ergebnisses „sehr zufrieden“, man sei die einzige Partei neben der FPÖ, die zugelegt habe, sah Landesgeschäftsführer Johannes Egger – in Vertretung des erkrankten Landessprechers Felix Eypeltauer – „den Kurs von Parteichefin Beate Meinl-Reisinger bestätigt“. Was eine eventuelle Regierungsbeteiligung der Pinken angeht, verwies die oberösterreichische Spitzenkandidatin Karn Doppelbauer darauf, dass man von Anfang an klargestellt habe, man wolle regieren, „wenn jemand den Mut hat, Reformen mit uns umzusetzen“.

Die mobile Version verlassen