Klare Ansage von LH Stelzer: „Ich will erreichen, dass alle mit Optimismus in die Zukunft schauen können, weil sie wissen, dass sie in einem Land der Möglichkeiten leben.“

„Das Budget ist eine Frage des Charakters“

LH Stelzer legte dem oö. Landtag für 2019 abermals ausgeglichenen Voranschlag vor
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz Christian Strache (FPÖ) im Rahmen der gestrigen Jahresbilanz-PK der Bundesregierung in Wien.

Rot-Weiß-Roter Reformzug soll Tempo halten

Jahresbilanz in Türkis-Blau: Keine Schulden, Masterplan Pflege und Digitalisierung forcieren

Eurofighter-Ausschuss befragte Staatsanwalt Radasztics

Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss hat am Dienstag Staatsanwalt Michael Radasztics, bei der Staatsanwaltschaft Wien für die Eurofighter-Verfahren zuständig, befragt. Im Mittelpunkt standen dabei die Gegengeschäfte und...

Mikl-Leitner gewährt Waldhäusl “letzte Chance”

Der niederösterreichische FPÖ-Landesrat Gotfried Waldhäusl bekommt eine "letzte Chance". Er bleibe demnach für das Asylwesen zuständig, sagte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Dienstag nach...

Bedarf und Kosten bei der Pflege steigen

Die Bundesregierung will diese Woche ihren "Masterplan Pflegesicherheit" vorlegen. Es geht um ein Thema mit steigender Bedeutung: Die Zahl der über 80-Jährigen soll bis...

Kanzler Kurz lud zu Empfang bei “Punsch & Maroni”

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat am Montag erstmals in seiner Funktion als Kanzler zu seinem mittlerweile traditionellen Empfang bei Punsch & Maroni geladen. Rund 1.400...

Trotz Sexismus-Sager: Dornauer bekam Vertrauen zugesprochen

Der Landesparteivorstand der Tiroler SPÖ hat am Montag Georg Dornauer als geschäftsführenden Vorsitzenden nicht fallen gelassen. Dem 35-Jährigen, der die Vertrauensfrage gestellt hatte, wurde...

Bund-Länder-Treffen zu Mindestsicherung

Sozialministerin verteidigt Regierungsmodell
Am 14. Juni wurde bekannt gegeben, was morgen und am Donnerstag im Rahmen der Budgetdebatte im Landtag vollzogen wird. LH Thomas Stelzer (s. v. l.) bekommt mit LR Christine Haberlander eine Stellvertreterin, der bisherige LH-Stv. Michael Strugl (l.) übergibt das Wirtschaftsressort an Markus Achleitner.

Neues Budget ohne neue Schulden

LH Stelzer legt zum zweiten Mal einen ausgeglichenen Voranschlag vor

Hartinger-Klein verteidigte Reform der Mindestsicherung

Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) verteidigte am Montag den neuen Gesetzesentwurf für die Mindestsicherung - wobei sie vor allem auf jüngste Diskussionen um die Kürzungen...