Schwere Vorwürfe gegen Bischof Schwarz

Die jetzige Kärntner Kirchenführung hat am Dienstag mit der Ära des ehemaligen Kärntner Bischofs Alois Schwarz abgerechnet. In einem Pressestatement des Gurker Domkapitels wurde...

Wien beendet Verfahren um Doppelstaatsbürgerschaften

Wien wird nach dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs zu österreichisch-türkischen Staatsbürgerschaften "rasch" die nötigen Schritte einleiten, um "ähnlich gelagerte" Verfahren für die Betroffenen positiv zu...
LH Stelzer mit Neo-Bundesrätin Holzer, sie folgt dort auf den in den Landtag wechselnden Tiefnig (kl. Bild).

Rochade bei OÖVP-Mandataren

Tiefnig wechselt in den Landtag, Holzer folgt ihm im Bundesrat nach
THEMENBILD: MINDESTSICHERUNG

Mindestsicherungs-Deckel hält vor dem Verfassungsgerichtshof

OÖVP und FPÖ sehen die „Vorreiterrolle Oberösterreichs“ bestätigt

VfGH hat keine Bedenken bei oö. Mindestsicherungs-Deckelung

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat am Montagabend bestätigt, dass er die oberösterreichische Mindestsicherungs-Regelung in weiten Teilen bestätigt hat. Sie trage dem Gleichheitsgrundsatz im Wesentlichen Rechnung....

Doppelstaatsbürgerschaft: VfGH gibt Betroffenem Recht

Der VfGH hat ein möglicherweise richtungsweisendes Urteil in Sachen österreichisch-türkischer Staatsbürgerschaft getroffen. Einem Betroffenem, dem der Pass-Entzug gedroht hatte und der dagegen vorgegangen war,...

Hilfswerk fordert Ausbau der mobilen Pflegedienste

Das Hilfswerk fordert den Ausbau der mobilen Pflegedienste. Nur damit ließe sich der Kostenpfad dämpfen, dies zeige auch eine Wifo-Studie, die vom Hilfswerk in...

Nächtliche Anwesenheitspflicht für Asylwerber geplant

Die türkis-blaue Bundesregierung plant eine nächtliche Anwesenheitspflicht für Flüchtlinge beziehungsweise Asylwerber in staatlicher Betreuung. Umgesetzt werden soll eine solche Anwesenheitspflicht im Rahmen der Hausordnung...
FPÖ-Klubchef Johann Gudenus sieht wenig Spielraum.

„Gesetz gegen politischen Islam“

Das Regierungsvorhaben soll bis Mitte 2019 umgesetzt werden

„Diskurs unglaublich oberflächlich“

Bildungsminister Faßmann resümiert sein erstes Jahr in der Regierung