Coronavirus: Anschober kündigte Novelle der Lockerungsverordnung an

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat bei einer Pressekonferenz am Montag in Wien eine Novelle der sogenannten Lockerungsverordnung angekündigt. Diese soll bereits mit 29. Mai in...

Zahlreiche Corona-Verdachtsfälle in Schulen

An den Schulen hat es in der ersten Öffnungswoche neben den insgesamt vier bestätigten Corona-Infektionen in Wien und Vorarlberg auch eine größere Zahl an...

BP-Wahl 2016: FPÖ scheitert mit Schadenersatzklage

Die Schadenersatzklage der FPÖ gegen die Republik wegen der Bundespräsidentenwahl 2016 ist nun auch vor dem Obersten Gerichtshof (OGH) gescheitert. Zuvor hatten bereits das...

Strafverfolgung Van der Bellens: Prüfung ob Fall strafbar

Eine eventuelle behördliche Verfolgung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen wegen dessen Verweilen in einem Schanigarten nach Ende der Corona-Sperrstunde bedarf jedenfalls einer Zustimmung...

Unterausschuss zu Coronahilfen steht vor der Tür

Nach langem Ringen scheint es jetzt mit dem parlamentarischen Unterausschuss zu den Coronahilfen doch etwas zu werden. Die Koalition hat am Montag einen neuen...

Umstrittene Schnelltests für Parlaments-Abgeordnete

Das Parlament lässt vor der bevorstehenden Budget-Beschluss-Woche die Abgeordneten mit Corona-Schnelltests auf das Virus testen, dabei sind diese Antikörpertest umstritten. Sollte ein Test positiv...

SPÖ wettert gegen Blümels “Fake-Budget”

Vor dem am Dienstag im Nationalrat geplanten Budgetbeschluss hat sich die Opposition noch einmal Luft verschafft. Was Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) vorgelegt habe, sei...

Viele Anmeldefristen an Universitäten laufen demnächst ab

Knapp nach Beginn der Matura laufen an einigen Universitäten die Anmeldefristen für viele zugangsbeschränkte Studien aus. So enden etwa an der Uni Wien am...

Debatte um Sinn des Corona-Milizeinsatzes

Der Corona-Einsatz der Miliz ist am Montag von Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer infrage gestellt worden. Das Bundesheer sei zuerst von ÖVP-Ministern ausgehungert worden und...

Rund 900.000 Euro an Sozialhilfe in Oberösterreich falsch ausbezahlt

Der Befund, den der Landesrechnungshof in einer Sonderprüfung über die Auszahlung der Mindestsicherung im Bereich der Wohnungslosenhilfe vor einem Monat abgab, ließ an Deutlichkeit...

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