Corona könnte dem Ausschuss eine unfreiwillige Pause verschaffen, aber auch eine Übersiedlung aus dem Sitzungsraum in den Plenarsaal ist in Diskussion.

Corona „plagt“ auch U-Ausschuss

Erweiterte Video-Befragung oder Sistierung stehen zur Debatte

Am Samstag Entscheidung über weitere Corona-Maßnahmen

Man erlebe derzeit die intensive zweite Corona-Welle in Europa, mit der man gerechnet habe, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). In Österreich gebe es derzeit...

VfGH kippt Mindestabstand zwischen Gastro-Tischen

Der in Lokalen vorgeschriebene Mindestabstand von einem Meter zwischen Tischen ist rechtswidrig. Allerdings hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) in seinem am Donnerstag veröffentlichten Erkenntnis dem...

Rendi-Wagner sieht Lockdown in spätestens zehn Tagen

SPÖ-Chefin Pamel Rendi-Wagner hat sich am Donnerstag mit einem eindringlichen Appell an die Österreicher und an die Regierung gewandt. Die Bevölkerung rief sie auf,...

Aussetzung des Ibiza-U-Ausschusses steht im Raum

Die steigenden Covid-Infektionszahlen in Österreich lassen auch den Terminplan für den Ibiza-Untersuchungsausschuss wackeln. Ein Grund ist die Absage der Ehefrau des Waffen-Produzenten Gaston Glock,...

Bekanntgabe neuer Verschärfungen wegen Corona am Samstag

Die Bundesregierung wird am Samstag bekanntgeben, welche weiteren Verschärfungen zur Eindämmung der Coronapandemie umgesetzt werden. Diesen Termin nannte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag...

Maximilian Krauss übernimmt Rathausklub der Wiener FPÖ

Die Wiener FPÖ hat erste personellen Weichenstellungen nach ihrem Wahldebakel am 11. Oktober getroffen: Der bisherige nicht amtsführende Stadtrat Maximilian Krauss übernimmt den stark...

Rechtslage für Garagenparty-Verbot strittig

Das in landesspezifischen Verordnungen geregelte Verbot von Partys mit mehr als sechs Personen in Kellerräumen, Garagen, Scheunen, Werkstätten, Stadel und dergleichen wird von Experten...
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Integration durch Leistung

Seit acht Jahren gibt es das Liese Prokop-Stipendium des Österreichischen Integrationsfonds, mit dem asylberechtigte Studenten unterstützt werden, die einen sehr guten Studienerfolg nachweisen können....

„Lockdown möglichst vermeiden“

Laut Fiskalrat belastet Corona-Krise das Budget 2020 mit 34,6 Mrd. Euro

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