Alpbach-Eröffnung zwischen Freiheit, Sicherheit und Klima

Das Europäische Forum Alpbach ist am Sonntag im Rahmen der traditionellen "Tiroltage" feierlich eröffnet worden. Der traditionelle Festakt am Dorfplatz stand wie immer im...

ÖVP nennt Identitären-Verbot als Koalitionsbedingung

Die ÖVP verstärkt nach dem Nein des geschäftsführenden FPÖ-Klubobmanns Herbert Kickl zum Verbot der Identitären Bewegung ihre entsprechende Forderung. ÖVP-Klubchef August Wöginger erklärte am...

Ingrid Felipe offen für Koalition mit Kurz

Die Tiroler Landeshauptmannstellvertreterin und ehemalige Grünen-Bundessprecherin Ingrid Felipe hat sich offen für eine mögliche Koalition mit der ÖVP nach der Nationalratswahl gezeigt. Sollte das...

NEOS wollen Klärung zu Novomatic-Geld an FPÖ-nahen Verein

Die NEOS fordern nach der am Freitag bekannt gewordenen Finanzierung des von FPÖ-Abgeordnetem Markus Tschank gegründeten "Instituts für Sicherheitspolitik" (ISP) durch den Glücksspielkonzern Novomatic...

Ibiza-Video: Mutmaßlicher Drahtzieher mit falschen Angaben

Einer der mutmaßlichen Drahtzieher des folgenschweren Ibiza-Videos, der Sicherheitsmann Julian H, hat in einem Rechtsstreit zur Ibiza-Affäre offenbar falsche Angaben gemacht. Das berichteten die...

Frauenanteil im Nationalrat weiterhin unter 40 Prozent

Etwas mehr als ein Drittel der Nationalratsabgeordneten ist derzeit weiblich. Wie hoch der Anteil nach der Wahl im September sein wird, ist schwer abzuschätzen....
An den steigenden Temperaturen kommt auch die Politik nicht vorbei, im Gesundheitsressort werden künftig alle Schutzmaßnahmen aus dem Landesbereich koordiniert.

Hitzeschutz in OÖ wird koordiniert

Fäden laufen bei Gesundheitsreferentin LH-Stv. Haberlander zusammen
Geht es nach der ÖVP, soll künftig ein Verein — wie etwa die Identitären — auch dann aufgelöst werden können, wenn er genutzt wird, um extremistisches oder staatsfeindliches Gedankengut zu verbreiten.

ÖVP will extremistische Tendenzen „von der Wurzel her bekämpfen“

Türkises Wahlprogramm mit Ansagen gegen islamistischen Extremismus und den Rechtsextremismus — Identitäre sollen aufgelöst werden können

Novomatic finanziert Institut von FPÖ-Mandatar

Der Glücksspielkonzern Novomatic finanziert laut einem "profil"-Bericht seit dem Jahr 2018 das von FPÖ-Nationalratsabgeordnetem Markus Tschank gegründete "Institut für Sicherheitspolitik" (ISP) - einer jener...

Ermittlungen zu BND- und NSA-Spionage in Österreich gestoppt

Die Staatsanwaltschaft Wien hat die Ermittlungen gegen den deutschen Bundesnachrichtendienst (BND) "abgebrochen". Das berichtet der "Standard" in seiner Freitag-Ausgabe unter Berufung auf Behördensprecherin Nina...
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