Wien verzeichnete 2018 erstmals Mindestsicherungs-Rückgang

In Wien ist die Zahl jener Personen, die Mindestsicherung beziehen, 2018 um fünf Prozent zurückgegangen. Das ist das erste Minus seit Einführung der Leistung...

Eurofighter – Jabloner legte Usus für Weisungen fest

Vizekanzler und Justizminister Clemens Jabloner hat als Konsequenz aus den in jüngster Zeit zwischen den Behörden nicht ganz friktionsfrei verlaufenden Eurofighter-Ermittlungen den Ablauf von...

RH-Bericht mit vernichtendem Urteil zu Wiener Kinderverein

Ein stadtnaher Verein zur Nachmittagsbetreuung von Kindern in Wien hat mit seiner Gagenpolitik für heftige Kritik des Rechnungshofs gesorgt. In einem heute veröffentlichten Bericht...

Kogler wird Spitzenkandidat der Grünen für NR-Wahl

Bundessprecher Werner Kogler wird Spitzenkandidat der Grünen bei der Nationalratswahl. Beim kommenden Bundeskongress wird er sich um den ersten Listenplatz bewerben, gab er -...

Philippa Strache kandidiert auf Wiener Landesliste für FPÖ

Die Ehefrau des nach dem Ibiza-Skandal zurückgetretenen Ex-FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache, Philippa Strache, wird auf dem dritten Platz der Wiener FPÖ-Landesliste für die kommende Nationalratswahl...
In Brüssel traf LH Thomas Stelzer auch mit EU-Regionalkommissarin Corina Cretu zusammen. Er habe mit ihr über die Dotierung der Regionalförderung im neuen Finanzrahmen 2021 bis 2027 gesprochen, sagte er im Anschluss. Er habe zur Sprache gebracht, dass es in der kommenden Finanzierungsperiode ebenfalls ausreichend EU-Unterstützung auch für wirtschaftlich erfolgreiche Regionen brauche. Das schaffe Innovation und Arbeitsplätze und mache die EU „erlebbar“. Einen ausführlichen Bildbericht über die EU-Reise des Landeshauptmannes lesen Sie morgen im VOLKSBLATT.

Stelzer sieht Anrecht der ÖVP auf nächsten EU-Kommissar

Für den Landeshauptmann ist Straches Rückzug aus Politik unumkehrbar
Am 2. Juli wird das Parlament wieder in der Hofburg zusammentreten —zeitgleich konstituiert sich das EU-Parlament. Angelika Winzig (ÖVP), Andreas Schieder (SPÖ) und Claudia Gamon (Neos) werden deshalb ihren Platz künftig in Brüssel haben.

Antragsflut beschäftigt Nationalrat

Auch gestern durchs „freie Spiel der Kräfte“ wieder zahlreiche Beschlüsse

Kein Verfahren wegen angeblicher Falschaussage Grassers

Keine strafrechtlichen Folgen hat für Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser sein Auftritt vor dem Eurofighter-Untersuchungsausschuss im vergangenen Dezember. Die Abgeordneten Peter Pilz (Liste JETZT) und Rudolf...

WKStA ermittelt gegen Strache wegen Untreue

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat Ermittlungen gegen Ex-FPÖ-Chef und Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache eingeleitet. Wie das Nachrichtenmagazin "profil" am Donnerstag online berichtete, lautet der...

Vorwurf der Terrorismusfinanzierung – Freispruch für Frau

Eine 52-jährige Salzburgerin ist am Donnerstag am Landesgericht Salzburg vom Vorwurf der Terrorismusfinanzierung freigesprochen worden. Die Frau hat im Dezember 2017 einem Mittelsmann 6.000...