LH Thomas Stelzer

Corona-Krise: OÖ kündigt „umfassendes Standortsicherungspaket“ an

Das Land Oberösterreich hat am Mittwoch ein „umfassendes Standortsicherungspaket“ angekündigt. Es soll auf dem Hilfspaket des Bundes aufbauen und demnächst präsentiert werden. Details wurden...
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Coronavirus – Ministerium: Klarstellung zu Oster-Erlass am Montag

Eine Klarstellung zum sogenannten Oster-Erlass zum Verhalten der Bevölkerung in der Corona-Krise während der Feiertage soll am Montag erfolgen. Das kündigte Clemens Auer, Sonderbeauftragter im...

Corona-Krise: Finanzministerium will Kosten monatlich offenlegen

Das Finanzministerium will das Parlament und die Öffentlichkeit künftig monatlich über die Kosten der Corona-Krise informieren. Das hat ein Sprecher des Ministeriums auf Anfrage...

Quarantänemaßnahmen könnten Einkommensungleichheit fördern

Langfristig könnten die wegen der Corona-Pandemie verhängten Quarantänemaßnahmen zu steigender Einkommensungleichheit führen. Zu dieser Einschätzung kommen Fabian Kalleitner und David Schiestl vom Institut für...

Rendi-Wagner für Rückkehr zu medizinischem Normalbetrieb

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner tritt dafür ein, zum medizinischen Regelbetrieb zurückzukehren. Nicht-Corona-Patienten dürften nicht Patienten zweiter Klasse sein, sagte die frühere Gesundheitsministerin am Donnerstag. Gleichzeitig...
In der gestrigen Sitzung wurde nicht debattiert, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka wies die Vorlagen den Ausschüssen zu, die gestern ebenfalls noch tagten. Heute stehen neben den Beschlüssen auch Erklärungen von Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler auf der Tagesordnung.video

NR-Präsident Sobotka: „Gesetze haben ein Ablaufdatum“

Sobotka verteidigt rasche Beschlüsse der Corona-Maßnahmen
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Coronavirus: Keine neuen Zwangsverlängerungen im Zivildienst

Der Zusatzbedarf an Zivildienern in der Coronakrise kann ab Mai vollständig mit Freiwilligen gedeckt werden. Es wird daher keine zusätzlichen verpflichtenden Verlängerungen auslaufender Zivildiener...

Anschober sieht Lockerung nach Reform von Epidemiegesetz

Mit der Reform des Epidemiegesetzes wollen ÖVP und Grüne den Behörden erlauben, Veranstaltungen auf bestimmte Personengruppen zu beschränken. Nach Kritik von SPÖ, FPÖ und...

Corona-Krise: Neue Vorschriften für Demos

Die Corona-App wird ebenso wie die Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe nicht Bedingung für die Teilnahme an Veranstaltungen oder Demonstrationen sein. Das hat die Koalition...

Ab Freitag Maskenpflicht in öffentlichen Gebäuden

Gesundheitsminister Rudolf Anschober hat am Donnerstag seine Verordnungen zum weiteren Umgang mit der Corona-Krise im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Damit können die bereits angekündigten Lockerungen schrittweise...

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