Familienbonus ist „mehr als ein Meilenstein“

Mit Familienministerin JULIANE BOGNER-STRAUSS sprach HERBERT SCHICHO 274 Tage ist sie nun als Ministerin für Familien, Frauen und Jugend zuständig und es macht ihr „total...

SPÖ-Chef Christian Kern vor Rücktritt?

Medienberichten zufolge steht SPÖ-Chef Christian Kern vor dem Rücktritt. Insider berichten, der ehemalige Bundeskanzler habe selbst den Wunsch, die Parteiführung abzugeben. Für heute Abend...

Kern geht nach Brüssel und legt SPÖ-Vorsitz zurück

Die SPÖ braucht einen neuen Chef. Christian Kern hat am Dienstag überraschend angekündigt, als Spitzenkandidat in die kommende EU-Wahl ziehen zu wollen. Bis Ende...

Moser strikt gegen Diskriminierung bei Ehe und Partnerschaft

Justizminister Josef Moser (ÖVP) bleibt trotz anderer Wünsche des Koalitionspartners FPÖ dabei: Ehe und Partnerschaft sollen ab 1. Jänner 2019 Homosexuellen und Heterosexuellen offenstehen....

NEOS unterstellen Regierung Lüge bei Kassenreform

Für die NEOS ist die von ÖVP und FPÖ angekündigte Reform der Sozialversicherung lediglich ein Marketingschmäh. Weder würde eine Milliarde Euro eingespart, noch Leistungen...

SPÖ will Sozialversicherungsreform bei VfGH anfechten

Die SPÖ will die Regierungspläne zur Reform der Sozialversicherungen und Krankenkassen beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) anfechten. Nach einem Bericht der "Kronen Zeitung" begründet die Partei...

BVT: Wahllos Datenträger des Extremismusbüros konfisziert

Bei der Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wurden offenbar wahllos Datenträger des Extremismusreferats beschlagnahmt. Das hat der mit der Durchsuchung des...

Ängste sind unterschiedlich …

... aber alle Krankenkassen fürchten Reform — Gang zum VfGH angekündigt

Keyl-Rückzieher nach scharfer Kritik

LH Stelzer verteidigt die historische Rolle des Nazi-Opfers Franz Jägerstätter

BVT-Ausschuss: Innenminister muss weitere Akten vorlegen

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat im Konflikt um die Aktenlieferungen des Innenministeriums an den BVT-Untersuchungsausschuss dem Antrag der drei Oppositionsparteien zum Teil recht gegeben. Innenminister...