Bundesheer reduziert wegen Coronavirus Auslands-Truppen

Das Bundesheer reduziert als Reaktion auf die Corona-Krise vorübergehend die Einsatzstärken der Auslandseinsatzkontingente. Dies geschehe „im Gleichklang mit anderen europäischen Truppenstellern und in Absprache mit...

SPÖ-Kritik an mangelnder lokaler Eindämmung des Coronavirus

Die SPÖ kritisiert in einer parlamentarischen Anfrage an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) eine mangelnde lokale Eindämmung des Coronavirus. SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher will etwa wissen,...

Corona-Gesetze: Anschober und Edtstadler demonstrieren Einigkeit

Nach einigem Gerangel in den vergangenen Tagen über Gesetzes- und Verfassungskonformität der Corona-Regelungen demonstrierten Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) Montag...

Corona-Krise: Experten für Schulstart in kleinen Gruppen

Bei der Rückkehr der Kinder in die Schulen gelte es nach der Krise, die im Fernunterricht entstandenen Unterschiede in der Bildung wieder anzugleichen. Das...

Experten: Debatte über Regierungsprogramm unausweichlich

Die Diskussion darüber, ob das türkis-grüne Regierungsprogramm in der vorgelegten Form halten wird bzw. in welchen Bereichen es zu Änderungen kommen könnte, ist für...

Coronavirus: Epidemiegesetz-Änderung beschlossen

Neue Vorgaben für Veranstaltungen in der Coronakrise, aber auch Voraussetzungen für Screeningprogramme sowie die temporäre Ermöglichung von Blutabnahmen durch Sanitäter hat der Nationalrat am...

Einigung zu Schulunterricht an Fenstertagen

Der Streit zwischen Bildungsministerium und Lehrergewerkschaft über den Unterricht an den Fenstertagen nach Christi Himmelfahrt und Fronleichnam ist beigelegt, berichten "Kleine Zeitung" und "Wiener...

Regierung will mit Gemeinden über Hilfen reden

Die Regierung will auch mit Städten und Gemeinden über ihren Einnahmenentfall reden, kündigten Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) am Dienstagnachmittag...

Armutskonferenz will Reform der Mindestsicherung

Das soziale Netz muss in der Coronakrise außergewöhnliche Belastungen tragen. Das zeigt auch die Schwachstellen des Systems auf, meint die Armutskonferenz, die deswegen einen...

Sondersitzung von Landtag und Regierung

Zur Erinnerung an drei historische Ereignisse

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