Bundesgeschäftsführer Melchior wird ÖVP-Generalsekretär

Der bisherige Bundesgeschäftsführer der ÖVP, Axel Melchior, folgt Karl Nehammer als Generalsekretär der Partei nach. Nehammer wird Innenminister. Dem 38-jährigen Melchior als Vize zur...

Rendi-Wagner sieht ÖVP-Programm mit Grüner Tarnfarbe

Wenig Gutes hat die SPÖ nach Analyse des türkis-grünen Koalitionspakts gefunden: "Es ist ein ÖVP-Programm mit Grüner Tarnfarbe", meinte Parteichefin Pamela Rendi-Wagner am Freitag....

Wirtschaft und Bauern sind mit dem Koalitionspakt zufrieden

Vor allem vonseiten der Wirtschaft sind die Reaktionen auf das Regierungsprogramm der türkis-grünen Koalition klar positiv. "Gerade im Bereich Wirtschaft konnten wir unsere Anliegen...

ÖVP will eigene Steuerpläne rasch vorantreiben

Im türkis-grünen Regierungspakt sind einige Vorhaben ohne konkreten Zeitplan genannt, etwa Steuerreform und CO2-Bepreisung. Dass die ÖVP eher die Erfüllung ihrer eigenen Wahlversprechen als...

ÖVP-Vorstand nimmt türkis-grünen Pakt einstimmig an

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat im Bundesparteivorstand am Freitag - wie erwartet - breite Zustimmung für sein türkis-grünes Regierungsprogramm bekommen. Der Pakt und das ÖVP-Regierungsteam...
In der Aula der Wissenschaften in der Wiener Innenstadt haben Sebastian Kurz (r.) und Werner Kogler das türkis-grüne Regierungsprogramm präsentiert, das Medieninteresse war entsprechend groß.

Türkis-Grün ist nun auf dem Pionierpfad

300-seitiges Regierungsprogramm als Basis für Koalition von ÖVP und Grünen

Aus „Verantwortung für Österreich“ haben sich ÖVP und Grüne acht Ziele vorgenommen

Ihrem mehr als 300-seitigen Regierungsprogramm für die Jahre 2020 bis 2024, das unter dem Motto „Aus Verantwortung für Österreich“ steht (vollständige Version unter www.volksblatt.at),...
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Wechsel-Sitzung im Landtag

Statt Anschober ist LR Hiegelsberger dienstältestes Regierungsmitglied

Rendi-Wagner vermisst in Koalitionspakt soziale Handschrift

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat am Donnerstag die ÖVP-Dominanz im türkis-grünen Koalitionspakt beklagt und die soziale Handschrift darin vermisst. Die SPÖ werde es nun einer...

Kurz und Kogler präsentierten Regierungsprogramm

Nach der Grundsatzeinigung auf Türkis-Grün vom Neujahrsabend haben ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler das Regierungsprogramm präsentiert. In dem 326 Seiten umfassenden Papier...