Türkis und Grün halten Karten im Koalitionspoker bedeckt

Auch nach der vorletzten Sondierung bleibt unklar, ob ÖVP und Grüne in Regierungsverhandlungen eintreten werden. Nach rund fünf Stunden an Beratungen beließen es die...

FPÖ-Historikerbericht soll noch 2019 veröffentlicht werden

Der FPÖ-Historikerbericht soll noch 2019 präsentiert werden, kündigte Generalsekretär Christian Hafenecker am Dienstag an. "Das muss heuer noch passieren", sagte er und vermutet, dass...

Grüne unterstützen Klimavolksbegehren-Ankündigungen

Die Grünen sehen es positiv, dass die Proponenten des Klimavolksbegehrens Druck auf die Regierungsverhandler ausüben wollen. "Wir Grüne haben Klimaschutz an erster Stelle der...

Vorarlberger Regierung will “neue Kultur der Zusammenarbeit”

Die neuerlich schwarz-grüne Vorarlberger Landesregierung hat am Dienstag das in den vergangenen zwei Wochen erstellte Arbeitsprogramm 2019-2024 vorgestellt. Unter dem Motto "Unser Vorarlberg -...

Gemeinsamer Antrag bei Asylwerbern in Lehre zeichnet sich ab

Das Anliegen aller Parlamentsfraktionen mit Ausnahme der FPÖ, abgelehnte Asylwerber in Lehre vor der Abschiebung zu bewahren, soll in einer gemeinsamen Gesetzesinitiative umgesetzt werden....

FPÖ fordert Reduzierung des österreichischen EU-Beitrags

Die FPÖ fordert eine deutliche Reduzierung des österreichischen EU-Beitrags. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl verlangte am Dienstag in Hinblick auf den Anstieg des österreichischen EU-Nettobeitrags auf...

Neuauflage von Schwarz-Grün in Vorarlberg fix

Der Vorstand der Vorarlberger ÖVP und die Landesversammlung der Grünen haben am Montagabend die Verlängerung ihrer Regierungszusammenarbeit abgesegnet. Beide Gremien hießen das Koalitionspapier gut....
Finanzminister Eduard Müller bekam Post aus Oberösterreich.

„Befremden“ über Regress-Ersatz

LH Stelzer pocht brieflich auf Verhandlungen mit Finanzministerium

Fusions-Debatte ist „positives Zeichen“

LR Hiegelsberger begrüßt aktives Nachdenken

ÖVP-Wahlkampfauftakt für Steiermark-Wahl mit Kurz

Mit dem Anmelden des Führungsanspruches in der Steiermark begann drei Wochen vor der Landtagswahl am 24. November am Montagabend der Wahlkampfauftakt der ÖVP. Stargast...
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