Hartinger kann SV-Fusionskosten nicht beziffern

Das Sozialministerium kann nicht sagen, was die Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger kosten wird. "Die Fusionskosten können zum derzeitigen Zeitpunkt nicht beziffert werden", schreibt Ministerin Beate...

Asyl: Kurz attackiert Vorarlberg

Ungewöhnlich scharf reagiert Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf Kritik aus Vorarlberg an einer umstrittenen Abschiebung. Im "Vorarlberger Nachrichten"-Interview betont er mehrfach, dass Vorarlberger dafür...

Bericht: Netanyahu sagt Wien-Besuch wegen Regierungskrise ab

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat seinen für kommende Woche anlässlich einer hochrangigen EU-Konferenz gegen Antisemitismus geplanten Wien-Besuch wegen der innenpolitischen Turbulenzen in Israel...

Nun fix: Swap-Vergleich vom Tisch

Mediationsverfahren zwischen Stadt Linz und Bawag gescheitert

Die Demokratie kommt sehr gut weg, aber …

Plakolm fordert Schulfach „Politische Bildung“

Kickl bestätigt Reformpläne im BVT

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat die geplante Aufstockung des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) am Donnerstag bestätigt. Allerdings betonte Kickl im Ö1-Mittagsjournal, dass...

Lobbyist Plattner im Eurofighter-U-Ausschuss wortkarg

Der Eurofighter-U-Ausschuss hat am Donnerstag einmal mehr versucht, das Dickicht an dubiosen Zahlungsflüssen rund um den Jet-Kauf und die Gegengeschäfte zu entwirren. Eine der...

“Staatenbund”: Ex-Generalstabschef des Bundesheeres Zeuge

Im Grazer Straflandesgericht ist am Donnerstag der Prozess gegen 14 Mitglieder des "Staatenbundes" fortgesetzt worden. Den Angeklagten wird teilweise versuchte Bestimmung zum Hochverrat vorgeworfen,...

Noch kein Krankenkassen-Budget für 2019

Die Krankenkassen haben für 2019 noch kein fixes Budget. Der Vorsitzende des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger, Alexander Biach, begründete dies am Donnerstag im Gespräch mit...

“Demokratie Monitor” ortet Warnsignale und autoritäre Trends

Der vom Institut SORA durchgeführte "Österreichische Demokratie Monitor" findet zwar hohe Zustimmung zur Demokratie. Gleichzeitig liefern die am Mittwoch vorgestellten Ergebnisse aber auch Warnsignale:...