Pamela Rendi-Wagner steht vor dem Abgang als SPÖ-Chefin. Bei der Mitgliederbefragung über Parteivorsitz und Spitzenkandidatur landete die Amtsinhaberin in einem extrem knappen Rennen nur auf Platz drei. Den Sieg holte sich der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil vor dem Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler. Ein Kampf-Parteitag ist damit möglich.
Denn Babler hatte im Vorfeld angekündigt, nur bei einem eindeutigen Votum auf eine Kandidatur zu verzichten und von solch einem kann keine Rede sein. Laut dem von der Vorsitzenden der Wahlkommission Michaela Grubesa Montagnachmittag verkündeten Ergebnis erhielt der burgenländische Landeshauptmann 33,7 Prozent der Stimmen. Babler holte 31,5 Prozent, Rendi-Wagner 31,4 Prozent. 3,46 Prozent waren gegen alle drei Optionen.
Wie Grubesa ausführte, waren 147.939 Mitglieder der SPÖ wahlberechtigt. Insgesamt wurden 107.133 Fragebögen abgegeben. Davon waren 106.952 gültig ausgefüllt, 181 Stimmen ungültig, was einer beachtlichen Wahlbeteiligung von 72,39 Prozent entspricht.
In einer schriftlichen Stellungnahme dankte Rendi-Wagner den Mitgliedern für die rege Teilnahme: „Jede Stimme, die abgegeben wurde, war wichtig – weil sie aus der Überzeugung heraus abgegeben wurde, die SPÖ wieder zu einen und stark zu machen.“ Auch wenn es ein sehr knappes Ergebnis sei, sei es aus ihrer Sicht „zu respektieren“. Morgen im Präsidium und im Bundesparteivorstand werde man gemeinsam die nächsten Schritte und den Bundesparteitag besprechen – Zielrichtung eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung. Rendi-Wagner hatte im Vorfeld – wie Doskozil – angekündigt, sich jedenfalls an das Mitglieder-Votum halten zu wollen. Ob sie wie avisiert nun abtritt, wird sie wohl morgen in einer bereits angekündigten Presseerklärung vor den Gremien kundtun.
Endgültig entschieden wird der Parteivorsitz ohnehin erst bei einem Parteitag Samstag kommender Woche in Linz. Für diesen ist das Mitglieder-Votum allenfalls eine Entscheidungshilfe, denn bindend ist es nicht. Sollte Babler antreten, wird es wohl vor allem auf das Stimmverhalten der Wiener Delegierten ankommen, wer am Schluss das Rennen macht.
Die Wahlkommission hatte seit 10 Uhr früh unter höchster Geheimhaltung getagt. Die Stimmen wurden am Vormittag aus Niederösterreich nach Wien geführt und im Anschluss die postalischen mit den elektronisch abgegebenen zusammengeführt. Zudem wurde eine breite Stichprobe genommen.
Das gesamte Prozedere sei von der Wahlkommission „nach bestem Wissen und Gewissen“ geprüft und für korrekt befunden worden, betonte Grubesa. Die Korrektheit der Auszählung sei einstimmig festgestellt worden. Sowohl die postalischen als auch die online abgegeben Fragebögen seien unter Wahrung der Anonymität ausgezählt worden.
