SPÖ rüstet sich für Landtagswahl

Bei Parteitag im Internet wurde Gerstorfer mit 86,8 Prozent wiedergewählt

Birgit Gerstorfer ist am Samstag beim Online-Parteitag der SPÖ Oberösterreich als Landesparteivorsitzende wiedergewählt worden. Sie erhielt 86,8 Prozent der Delegiertenstimmen, 2018 hatte sie noch 89,7 Prozent bekommen. Und bei ihrem ersten Antreten 2016 sogar 95,8 Prozent. Gerstorfer wird zudem als erste weibliche Spitzenkandidatin die oberösterreichischen Genossen in die Landtagswahl 2021 führen. Sie will mit klassischen roten Themen — Vollbeschäftigung, Pensionen, Bildung, Kinderbetreuung und Pflege — punkten. Besonders betont hat sie dabei die Forderung nach einem Gratis-Kindergarten. Sie werde „nicht aufhören lästig zu sein“ und eine kostenlose ganztägige Kinderbetreuung zu fordern.

Nummer zwei auf der Landesliste für die Landtagswahl ist der Gewerkschafter Hans Karl Schaller, gefolgt von Sabine Engleitner-Neu und Klubvorsitzendem Christian Makor. Die Wahlkreisliste für Linz und Umgebung wird von Peter Binder angeführt. Im Innviertel (Gabriele Knauseder), Mühlviertel (Erich Wahl) und im Traunviertel (Engleitner-Neu) treten jeweils Spitzenkandidaten an, die aktuell nicht im Landtag sitzen. Im Hausruckviertel ist Gerstorfer, derzeit Soziallandesrätin in der nach Proporzsystem besetzten Landesregierung, die Nummer eins.

Der Leitantrag „Investieren statt Blockieren: Wir kämpfen für ein besseres OÖ“ wurde mit 100 Prozent angenommen. Diskussionen gab es um einen Antrag der Jugendorganisationen, der u.a eine Direktwahl des Parteivorsitzes und erhöhte Quoren für Langzeit-Mandatare zum Ziel hat. Er wurde schließlich mehrheitlich nicht zur Abstimmung gestellt, sondern einer Statutenkommission zugewiesen, die einen entsprechenden Vorschlag für den nächsten Landesparteitag in zwei Jahren vorbereiten soll. Im Landesparteivorstand beraten wird der Antrag der SPÖ-Jugendorganisationen zur Abschaffung der Matura, nur 72 Delegierte lehnten den Vorschlag grundsätzlich ab.

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