Transferleistungen von Bund an Familien wirken

Raab präsentiert Studien-Ergebnisse

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Die finanzielle Mehrbelastung, die für Eltern aufgrund ihrer Kinder entsteht, soll in Österreich durch entsprechende Transferleistungen ausgeglichen werden. Eine vom Kanzleramt in Auftrag gegebene Studie zeige nun die Wirksamkeit der in den vergangenen Jahren gesetzten Maßnahmen, betonte Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) bei einer Pressekonferenz am Dienstag. Denn: „Die Familie ist das Herzstück unserer Gesellschaft.“

Als Familienministerin habe sie derzeit ein Budget von 8,7 Milliarden Euro zu verwalten, „das war noch niemals so hoch wie heute.“ Durch einen Mix aus strukturellen und punktuellen Maßnahmen habe man es geschafft, die Inflation „treffsicher“ abzufedern, betonte die Ministerin. Insbesondere die Valorisierung der Familienleistungen, die sich an der Inflation des Vorjahres orientiere, gebe Familien „wieder etwas mehr Luft zum Atmen.“

Studienautor Franz Prettenthaler von der Johanneum Research Forschungsgesellschaft zitierte gleich zu Beginn den Wiener Kabarettisten Helmut Qualtinger: „Österreich ist ein Labyrinth, in dem sich jeder auskennt.“ Nur treffe das bei Familienleistungen „nicht ganz so zu. Das ist ein komplexes gewachsenes System.“ Ziel der Studie, die ein Update einer Studie von 2022 darstellt, sei es gewesen, zu überprüfen, inwieweit die für Eltern durch ihre Kinder entstehenden Mehrkosten durch Transfers der öffentlichen Hand abgedeckt werden.

Neben der Valorisierung von Familienleistung und der Neuregelung der Studienbeihilfe würden insbesondere die Anhebung des Familienbonus Plus mit Jänner 2022 um etwa 30 Prozent und die Ausweitung des Kindermehrbetrags um 120 Prozent eine zentrale Rolle für die Abfederung der Teuerung von rund 17 Prozent seit 2021 spielen, betonte Prettenthaler.

Gegenüber 2021 sei in allen Einkommensstufen eine deutliche Erhöhung der kinderabhängigen Transfers festzustellen. Tendenziell würden diese für Alleinerziehende stärker steigen als für Paarhaushalte. Miteinbezogen wurden aber nicht nur direkt von Kindern abhängige Leistungen, sondern auch beispielsweise die Abschaffung der Kalten Progression. „Die trifft eine Familie mit Kindern anders als eine ohne. (…) Es ist quasi alles eingerechnet.“

Vor allem im unteren Einkommensbereich spiele die Gemeinde- und Landesebene eine wichtige Rolle. „Dass die Leistungen dort zurückgegangen sind, ist insofern logisch, wenn man berücksichtigt, dass die des Bundes gestiegen sind. Die Sozialhilfe oder Mindestsicherung sinkt, wenn das Kinderbetreuungsgeld erhöht wird“, so der Studienautor.

Nur mit strukturellen Maßnahmen alleine hätte man aber im unteren Bereich die Inflation nicht abfedern können. Die „Anti-Teuerungsmaßnahmen“ hätten bis auf wenige Ausnahmen reale Transferverluste im Vergleich zu 2021 verhindert. Viele dieser Maßnahmen laufen noch bis Dezember 2024. Dass mit ihrem Auslaufen Familien mit geringeren finanziellen Möglichkeiten in Schwierigkeiten kommen könnten, glaubt die Ministerin nicht. „Wir werden immer ein genaues Auge darauf haben, dass wir einkommensschwache Familien miteinbeziehen.“

Die Studie werde auch Grundlage für den weiteren Valorisierungsprozess sein. Strukturelle und temporäre Maßnahmen hätten 2023 im Durchschnitt für einen Anstieg der Leistungen um 21 bis 30 Prozent gesorgt. Die Ergebnisse der Studie basieren auf Simulationen für 210 Einkommensstufen und 3.546 Haushaltskonstellationen. Daraus ergeben sich 744.660 voneinander unabhängige Simulationen von Steuer- und Transferkonten. Zur Ableitung der kinderinduzierten Transfers wurde jeder Konstellation mit Kindern ein entsprechender Referenzhaushalt ohne Kinder gegenübergestellt.

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