Die Staatsanwaltschaft Ried hat das Amt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung mit Ermittlungen gegen einen Bundesheer-Oberleutnant beauftragt, der die Bevölkerung als neuen Feind bezeichnet haben soll.
Rekruten hatten den Offizier, der an der Grenze in Braunau im Assistenzeinsatz war, angezeigt, bestätigte Staatsanwalt Alois Ebner Medienberichte am Dienstag.
Laut Ebner wurde die Staatsanwaltschaft Ende vergangener Woche über die Anzeige informiert. Wegen der erhobenen Vorwürfe habe man den Verfassungsschutz eingeschaltet. Der Verdacht der Verhetzung und des Amtsmissbrauchs stehen im Raum.
So habe der Beschuldigte offenbar laut Anzeige zu Soldaten gesagt, dass der neue Feind nicht Corona, sondern die Bevölkerung sei, die es zu bekämpfen gelte. Weiters soll er eine gefährliche Drohung unter Rekruten nicht umgehend angezeigt haben, informierte der Staatsanwaltschaftssprecher weiter. Laut Medienberichten habe der Oberleutnant anscheinend auch angeordnet, dass gesunde Soldaten mit einem Corona-positiven Kameraden gemeinsam in die Kaserne Mautern fahren sollen.
