„Wille, wirklich dienen zu wollen“

In seiner abendlichen TV-Ansprache hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen hinsichtlich der anstehenden Regierungsumbildung betont, dass die Volkspartei als stimmenstärkste Partei „natürlich“ selbst entscheiden könne, „wen sie für Ministerämter nominieren und vorschlagen möchte“.

Aber, so Van der Bellen: Die ÖVP müsse sich „auch bewusst sein, dass es um die Besetzung der höchsten Staatsämter geht und nicht um Parteilogiken“. Es gehe darum, dass die wichtigen Ämter „mit geeigneten, vertrauenswürdigen Personen besetzt werden“, Grundvoraussetzung sei „Respekt vor der Funktion“, die Demut, „unserem Land dienen zu dürfen“ und der Wille, „das auch wirklich zu wollen“, betonte der Bundespräsident, um auch fachliche Kompetenz und Integrität einzumahnen.

Van der Bellen: Darüber werde er mit den nominierten Regierungmitgliedern sprechen — „mit aller Sorgfalt und Deutlichkeit“. Österreich brauche jetzt Klarheit und ein verfassungskonformes Handeln, hielt er auch fest.

Eine seiner Aufgaben sei es zudem, „darauf zu schauen und sicher zu stellen“, dass jene Themen nicht in Vergessenheit geraten, „die für uns alle, für unser ganzes Land wichtig sind“, sagte Van der Bellen, um konkret auf die Pandemie-Bekämpfung und die Klimakrise zu verweisen.