Als „ehrenvolle Aufgabe“ bezeichnete es die neue Medienministerin Susanne Raab (ÖVP), sich künftig mit der Stärkung des Medienstandortes befassen zu dürfen und dabei die Medienpluralität im Auge zu behalten.
Sechs Herausforderungen sieht sie für die kommende Zeit, wobei die im Zuge der Inseratenaffäre hochgekochte Diskussion um die Inseratenvergabe der öffentlichen Hand gemeinsam mit einer Neuorganisation der Medienförderung zentral seien.
Dafür startet sie ab Februar mehrere Konferenzen mit Medienvertretern, Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft und der Juristerei sowie den anderen Parteien. Dabei sei es auch wichtig, die europäische Dimension im Auge zu haben, da Vergaben in diesem Bereich europäischen Rechtsstandards entsprechen müssen, so Raab.
Prinzipiell sei es legitim und notwendig, dass die öffentliche Hand mit Einschaltungen die Bevölkerung informiert, hielt die Medienministerin fest. „Medienkooperationen sind per se nichts Anrüchiges.“ Sie will jedoch die Nachvollziehbarkeit bei der Vergabe stärken.
Medien-Digitalisierungsförderung soll rasch kommen
„So rasch wie möglich“ möchte Raab nun die Grundlagen für die im Dezember von der EU-Kommission genehmigte Medien-Digitalisierungsförderung schaffen. Diese muss nun durch den Verfassungsausschuss und im Anschluss im Nationalratsplenum beschlossen werden, bevor sie von der Medienbehörde RTR erstmals vergeben wird.
Die Mediensprecherin der Grünen, Eva Blimlinger, erachtete Sommer für die Ausschüttung als realistisch. Im ersten Auszahlungsjahr werden 54 Mio. Euro an Medien, die sich um eine Transformation ins Digitale bemühen, fließen. Bis 2027 sind dann jeweils 20 Mio. Euro fixiert. „Wir werden es aber auch in Zukunft weiterführen“, sagte die Medienministerin. Befassen wird sie sich auch mit der Anpassung des ORF-Gesetzes und der Zukunft der „Wiener Zeitung“.
